Arbeitsrecht in der Pandemie

Mit unseren nachfolgenden Seiten geben Ihnen einen ersten und von uns ständig aktualiiserten Überblick zu den Fragen, die in der Personalarbeit infolge der Coronapandemie anstehen.

Wir informieren Sie auf den nachfolgenden Seiten über

• alle wesentlichen Fragen um die Kurzarbeit
• aktuelle Informationen zum Kurzarbeitergeld
• Arbeitszeitrechtliche Grenzen
• Fragen der Mitbestimmung und Beschlussfassung der Betriebsräte
• Lohn- und Kirchensteuerrechtliche Sonderregelungen
• Sozialversicherungsrechtliche Sonderregelungen
• Besonderheiten und Fragen zum Thema Urlaub und Freizeitausgleich
• Ausgangssperren und Berufspendler
• datenschutzrechtlliche Akspekte und das Fragerecht zum Urlaubsort
• Was geschieht bei einem Infektionsverdacht?
• Maßnahmen des Arbeitgebers zum Schutz der Arbeitnehmer
• Anordnung von Resturlaub und Inanspruchnahme von Zeitguthaben
• Anordnung / Vereinbarung der Arbeit im Homeoffice
• Folgen von Betriebsschließungen
• Kündigungen aus Anlass der Corona-Krise
• Folgen der Schließung von Kindergärten und Schulen
• die Maskenpflicht im Betrieb
• 3G am Arbeitsplatz
• Folgen der Einstellung des öffentlichen Personennahverkehrs
• Änderungen bei der Pflegezeit und Familienpflegezeit
• die Vergütung der von Quarantänemaßnahmen in Deutschland betroffenen Arbeitnehmer
• das verpflichtende Testangebot der Arbeitgeber
• Informationen zu Schutzimpfungen und einer möglichen Impfpflicht

Nutzen Sie auch unsere Sammlung von öffentlichen Links und Hotlines aus öffentlichen Quellen und unseren News-Ticker. Unsere Mandaten mit Informationsvereinbarung können zu­dem noch auf unsere Mustertexte und Tarifverträge sowie auf die Dateien aus öffentlichen Quellen in unserer Dokumentenmappe zugreifen.

Bitte berücksichtigen Sie, dass die aktuelle Situation auch für die Rechtsprechung völlig neu ist. Wir können daher keine Garantie für die absolute Richtigkeit der rechtlichen Hinweise über­nehmen. Manche erforderliche Maßnahme des Arbeitgebers wird in "normalen Situationen" auch anders zu be­urteilen sein. Akutell aber jedenfalls sind auch Handlungen der Arbeitgeber erforderlich, die sich nach unserer Einschätzung nicht bis zu einer verbindlichen Klärung der Rechtslage zurück­stellen lassen. Jetzt ist nicht die Zeit, Fragen der Zulässigkeit einzelner Maßnahmen in juris­tischen Gutachten zu klären; jetzt müssen Unter­neh­mer Ent­schei­dungen fällen, auch wenn diese mit Risiken verbunden sind.

Das Arbeitsverhältnis ist durch wechselseitige Schutz- und Rücksichtnahmepflichten geprägt, die ge­genwärtig besonders gefordert sind. Das bedingt einerseits eine erhöhte Bereitschaft der Ar­beit­geber, auf die besondere Situation der einzelnen Arbeitnehmer Rücksicht zu nehmen. An­de­­rer­seits wird sich ein Arbeitgeber heute schon zum Schutz anderer Arbeitnehmer und Kunden, im Interesse der Erhaltung des Betriebs und nicht zuletzt wegen des Gebots, an der Eindämmung der Pandemie für Maßnahmen ent­scheiden müssen, deren arbeitsrechtliche Zulässigkeit mög­licherweise erst in einigen Jahren end­gültig geklärt wird.

Maßstab wird aber auch dabei sein, dass die Arbeitnehmer eine erhöhte Rück­sicht­nahmepflicht gegen­über ihrem Arbeitgeber haben, die die Zustimmung zu Maßnahmen erfordert, die unter anderen Um­ständen vielleicht nicht hin­zu­nehmen wären.

Bearbeitungsstand: 09.08.2022

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