Mandanten-Information 7/2016 vom 29.06.2016 8,84 Euro Mindestlohn ab 2017 – und jetzt? geringfügige Beschäftigung bei erhöhtem Mindestlohn Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Probezeit im Ausbildungsverhältnis Betriebsratsanhörung zur Kündigung in der Probezeit
Mandanten-Information 7/2018 vom 05.09.2018 Zufallsfund bei der Videoüberwachung neues Merkblatt zur Videoüberwachung der Arbeitnehmer Vererbung von Urlaubsansprüchen Urlaubsgewährung auch ohne Antrag?
Mandanten-Information 7/2018 vom 05.09.2018 Zufallsfund bei der Videoüberwachung neues Merkblatt zur Videoüberwachung der Arbeitnehmer Vererbung von Urlaubsansprüchen Urlaubsgewährung auch ohne Antrag?
Mandanten-Information 7/2019 vom 05.09.2019 ausdrückliche Erklärung zur Kürzung des Urlaubsanspruchs in der Elternzeit Unfallversicherungsschutz an einem Probearbeitstag sachgrundlose Befristung bei 22 Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung zulässig sachgrundlose Befristungen bei verbundenen Unternehmen
Mandanten-Information 7/2020 vom 28.08.2020 Änderungen beim Kurzarbeitergeld Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht
Mandanten-Information 7/2021 vom 25.06.2021 Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert und angepasst Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert Krankschreibungen bei leichten Atemwegserkrankungen Betriebsrätemodernisierungsgesetz Unfallversicherungsschutz im Homeoffice Mindestlohn steigt auf 9,60 Euro Neue Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen Entgeltzahlungspflicht trotz pandemiebedingter Geschäftsschließung
Mandanten-Information 7/2022 vom 14.11.2022
Mandanten-Information 8/2011 vom 14.03.2011 Tarifrunde Einzelhandel 2011 Kundenparkplätze: Falschparker trägt Abschlepp- und Nebenkosten Marken- und Musterschutz schon bei der Order beachten Verjährung ärztlicher Vergütungsansprüche beginnt erst nach Rechnungserteilung
Mandanten-Information 8/2012 vom 26.06.2012 aktueller Warnhinweis: OSS-office software solutions Verfall des Urlaubsanspruchs bei langjähriger Erkrankung eine befristete Erhöhung der Arbeitszeit ist risikoreich
Mandanten-Information 8/2013 vom 10.05.2013 SEPA-Lastschriftverfahren: Umstellung jetzt vorbereiten Vergütungsvereinbarung "in Anlehnung an den Tarifvertrag" betriebliches Eingliederungsmanagement: neue Mustertexte
Mandanten-Information 8/2014 vom 31.07.2014 Zuvorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung verfassungswidrig? Abmahnung vor krankheitsbedingter Kündigung Neuregelungen zum Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
Mandanten-Information 8/2015 vom 08.10.2015 Kündigung wegen Langzeiterkrankung Bedeutung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Diskriminierende Stellenanzeige – „Berufsanfänger“ Flüchtlinge als Bewerberpotential kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen Angaben auf Geschäftsbriefen
Mandanten-Information 8/2016 vom 26.07.2016
Mandanten-Information 8/2017 vom 08.09.2017 Keine uneingeschränkte Überwachung privater E-Mail-Korrespondenz am Arbeitsplatz Kennzeichnungspflicht für Videoüberwachung Konkurrenztätigkeit rechtfertigt Detektiv-Einsatz Geldentschädigung bei Detektivüberwachung eines Betriebsrats
Mandanten-Information 8/2018 vom 07.11.2018 Vererbung von Urlaubsansprüchen Kein Verfall des Urlaubsanspruchs mangels Urlaubsantrag Urlaubsanspruch bei Scheinselbstständigkeit Kürzung des Jahresurlaubs für Zeiten des Elternurlaubs
Mandanten-Information 8/2018 vom 07.11.2018 Vererbung von Urlaubsansprüchen Kein Verfall des Urlaubsanspruchs mangels Urlaubsantrag Urlaubsanspruch bei Scheinselbstständigkeit Kürzung des Jahresurlaubs für Zeiten des Elternurlaubs
Mandanten-Information 8/2019 vom 23.10.2019 gesetzlicher Datenschutz: Anpassungen an die DSGVO DSGVO - Höhe der Bußgelder BAG: ohne Arbeitspflicht kein Urlaubsanspruch Versetzung wegen zwischenmenschlicher Konflikte wirksam
Mandanten-Information 8/2020 vom 19.11.2020 Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit Null Hinweispflicht des Arbeitgebers zu Resturlaubsansprüchen Verjährung von Urlaubsansprüchen? Mitwirkungspflichten zum Urlaub bei arbeitsunfähigen Mitarbeitern? Kündigung während der Kurzarbeit Altersrentenantrag während der Kurzarbeit
Mandanten-Information 8/2021 vom 28.10.2021 Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Kein Vergütungsanspruch während des Lockdowns Folgen der Zeitumstellung für Arbeitszeit und Vergütung Erschütterung des Beweiswerts einer AU-Bescheinigung Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 01.10.2021
Mandanten-Information 8/2022 vom 19.12.2022 elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) telefonische AU bei leichten Atemwegserkrankungen BAG-Beschluss zur Zeiterfassung Hinweisgeberschutzgesetz
Mandanten-Information 9/2011 vom 29.03.2011 wiederholte Befristung zur Vertretung weiterhin zulässig? Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer ohne sachlichen Grund bleibt risikoreich
Mandanten-Information 9/2012 vom 13.07.2012 Verrechnung eines Überstundenguthabens mit Minusstunden Anpassung der Arbeitsverträge Verfall des Urlaubsanspruchs bei langjähriger Erkrankung "Whistleblowing" kann zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses führen
Mandanten-Information 9/2013 vom 01.08.2013 Wechsel von Vollzeit in Teilzeit – keine Kürzung des Urlaubs Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers am Dienstwagen Pauschalsteuer für Geschenke Excel-Tabelle zur Arbeitsplatzanalyse
Mandanten-Information 9/2014 vom 11.09.2014 Gewerbeauskunftszentrale zur Unterlassung verurteilt Tarifautonomiestärkungsgesetz in Kraft getreten - Informationsbroschüre des BMAS kalenderjahrüberschreitende kurzfristige Beschäftigung Schadensersatz für verfallenen Urlaub auch ohne Urlaubsantrag? Gesetzlicher Urlaubsanspruch nach unbezahltem Sonderurlaub
Mandanten-Information 9/2015 vom 17.11.2015 wiederholte Einladung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) TAGUNG: Arbeitsunfähigkeit und Elternzeit am 18.02.2016 Pflegezeitvertretung kann kurzfristig gekündigt werden Mustertexte zum Bewerbungsverfahren Warnmeldung: Bewerber, die keine Bewerber sind
Mandanten-Information 9/2016 vom 09.09.2016 Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen - Arbeitszeitvolumen Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit zur Erprobung Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit zur Vertretung Rechtsmissbrauch durch mehrfach befristete Arbeitsverträge
Mandanten-Information 9/2018 vom 13.11.2018 Keine Verzugspauschale bei verspäteter Entgeltzahlung Mindestlohn einschließende Verfallklausel ist unwirksam Mindestlohn steigt in zwei Stufen auf 9,35 Euro im Jahr 2020 Kurzfristige Beschäftigung: Befristung der Zeitgrenzen soll aufgehoben werden Befristete Teilzeit / Brückenzeit ab 2019 Arbeitsrechtsfragen vor Weihnachten und zur Jahreswende
Mandanten-Information 9/2018 vom 13.11.2018 Keine Verzugspauschale bei verspäteter Entgeltzahlung Mindestlohn einschließende Verfallklausel ist unwirksam Mindestlohn steigt in zwei Stufen auf 9,35 Euro im Jahr 2020 Kurzfristige Beschäftigung: Befristung der Zeitgrenzen soll aufgehoben werden Befristete Teilzeit / Brückenzeit ab 2019 Arbeitsrechtsfragen vor Weihnachten und zur Jahreswende
Mandanten-Information 9/2019 vom 15.11.12019 Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 2021 "Online-Doc Holiday" Ablehnung von Teilzeitwünschen künftig in Textform Lohnsteuerpauschalierung bei kurzfristiger Beschäftigung Formulare und Muster zum Kündigungsausspruch
Mandanten-Information 9/2020 vom 16.12.2020 Sonderurlaub zur Kinderbetreuung im Shutdown? Entschädigungsanspruch bei Kinderbetreuung Keine Entschädigung bei Reisen in Risikogebiete Fristlose Kündigung zur Einführung von Kurzarbeit Virtuelle Betriebsratsarbeit verlängert Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Mandanten-Information 9/2021 vom 15.11.2021 Covid-19-Quarantäne und Urlaub Ärztlich attestierte Unfähigkeit zum Tragen einer Maske Neue Wahlordnung für Betriebsratswahlen Arbeitsrechtsfragen vor Weihnachten und zur Jahreswende
Manteltarifvertrag Einzelhandel Baden-Württemberg - Protokollnotiz vom 05.12.2013 zur Auslegung von Regelungen des Manteltarifvertrags zu Möglichkeiten der Arbeitszeitgestaltung
Manteltarifvertrag Einzelhandel Baden-Württemberg 2008 vom 10.07.2008 - gültig bis 31.12.2010
Manteltarifvertrag Einzelhandel Baden-Württemberg 2011 gültig ab 01.01.2007 mit den Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 10.06.2011
Manteltarifvertrag Einzelhandel Bayern 2003 vom 25. Juli 2003, gültig ab 01.04.2003 mit
Tarifvertrag über Sonderzahlung (Urlaubsgeld und Sonderzuwendung) , gültig ab 01.01.2000Rahmentarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen , gültig ab 01.01.2000Tarifvertrag über die Höhe vermögenswirksamer Leistungen , gültig ab 01.01.2000
Manteltarifvertrag Einzelhandel Bayern 2011 vom 05.08.2008 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 06.07.2011 mit
Tarifvertrag über Sonderzahlung (Urlaubsgeld und Sonderzuwendung) vom 05.08.2008Rahmentarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 23.04.2001Tarifvertrag über die Höhe vermögenswirksamer Leistungen vom 23.04.2001
Manteltarifvertrag Einzelhandel Bayern 2013 vom 09.12.2013, gültig ab 01.05.2013, kündbar zum 30.04.2015
Tarifvertrag über Sonderzahlung (Urlaubsgeld und Sonderzuwendung) vom 05.08.2008 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 06.07.2011Rahmentarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 23.04.2001, in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 06.07.2011Tarifvertrag über die Höhe vermögenswirksamer Leistungen vom 23.04.2001 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 06.07.2011
Manteltarifvertrag Einzelhandel Berlin 2006 vom 04.01.2006, gültig ab 01.01.2006 einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Berlin 2008 vom 04.09.2008, gültig ab 01.01.2007, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Berlin 2011 vom 20.07.2011, gültig ab 01.07.2011, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Berlin 2013 vom 06.07.1994 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrages vom 07.01.2014, gültig ab 01.07.2013, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Brandenburg 2006 vom 12.01.2006, gültig ab 01.01.2006 einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld zur Sonderzuwendung (Sonderzahlung) und zu den Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Brandenburg 2008 vom 04.09.2008, gültig ab 01.01.2007, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld zur Sonderzuwendung (Sonderzahlung) und zu den Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Brandenburg 2011 vom 20.07.2011, gültig ab 01.07.2011, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld zur Sonderzuwendung (Sonderzahlung) und zu den Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Brandenburg 2013 vom 07.01.2014, gültig ab 01.07.20113, einschließlich Regelungen
zum Urlaubsgeld zur Sonderzuwendung (Sonderzahlung) und zu den Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Bremen vom 08.06.2012 mit Protokollnotizen zu § 2 und zu § 8 MTV
Manteltarifvertrag Einzelhandel Bremen 2007/2011 vom 15.04.2009
Manteltarifvertrag Einzelhandel Hamburg 2007 vom 12.09.2008 - gültig ab 01.01.2006. Mit Regelungen zum Urlaubsgeld, zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen.
Manteltarifvertrag Einzelhandel Hamburg 2011 Manteltarifvertrag vom 12.09.2008 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 22.06.2011 - gültig ab 01.07.2011. Mit Regelungen zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Hamburg 2012 Manteltarifvertrag vom 12.09.2008 in der Fassung des Ergänzungstarifvertrags vom 01.07.2011 - gültig ab 01.01.2012. Mit Regelungen zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2003 gültig ab 01.10.2003
Manteltarifvertrag Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2007 vom 02.09.2008 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld , zu Vermögenswirksamen Leistungen und zur Elternzeit
Manteltarifvertrag Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2014 vom 10.01.2014, in Kraft seit 01.01.2014, kündbar zum 20.04.2015 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld , zu Vermögenswirksamen Leistungen und zur Elternzeit
Manteltarifvertrag Einzelhandel Niedersachsen in der Fassung vom 24.02.2014, in Kraft ab 01.05.2013 jederzeit mit 2-Monatsfrist kündbar
Manteltarifvertrag Einzelhandel Niedersachsen 2000 Manteltarifvertrag für den niedersächsischen Einzelhandel in der letzten allgemeinverbindlichen Fassung vom 20.04.2000. Beinhaltet auch die speziellen, nicht nachwirkenden Regelungen zur Expo 2000.
Manteltarifvertrag Einzelhandel Niedersachsen 2003-2006 in der Fassung vom 15.08.2003, gültig ab 01.06./01.09.2003 bis 31.12.2006.
Manteltarifvertrag Einzelhandel Niedersachsen 2007-2011 in der Fassung vom 07.08.2009, gekündigt zum 29.02.2012. Mit diesem Tarifvertrag wurden in Niedersachsen ab 01.08.2008 die Samstagszuschläge in der Zeit zwischen 15:00 und 18:30 Uhr abgeschafft.
Manteltarifvertrag Einzelhandel Niedersachsen 2012 in der Fassung vom 08.06.2012, in Kraft ab 01.03.2012 (Regelungen zum Urlaub ab 01.01.2012), einschließlich Protokollnotiz zu § 8 MTV (Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer)gekündigt zum 30.04.2013
Manteltarifvertrag Einzelhandel NRW 2008 vom 25.07.2008 inkl. Protokollnotiz
Manteltarifvertrag Einzelhandel Rheinland-Pfalz gültig ab 01.01.2007 mitTarifvertrag über Sonderleistungen vom 29.03.2006, gültig ab 01.02.2006 mit den Änderungen durch die Ergänzungstarifverträge vom 30.06.2011
Manteltarifvertrag Einzelhandel Rheinland-Pfalz 2003 (gültig ab 01.05.2003)
Manteltarifvertrag Einzelhandel Saarland (gültig ab 23.07.2003)
Manteltarifvertrag Einzelhandel Saarland 2013 in der Fassung vom 25.07.2008 mit den Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 18. Juni 2011 und der Protokollnotiz vom 10. Dezember 2013. Erstmals kündbar zum 30.04.2015
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen 2006 gültig ab 01/2006
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen 2008 gültig ab 01.01.2007 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld und Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen 2013 vom 11.12.2013 gültig ab 01.05.2013 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld und Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen-Anhalt 1999 vom 05.02.1999, allgemeinverbindlich vom 01.01. bis 31.12.1999
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen-Anhalt 2006 gültig ab 01/2006
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen-Anhalt 2008 gültig ab 01/2007 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld und zu Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Sachsen-Anhalt 2013 vom 11.12.2013, gültig ab 01.05.2013, erstmals kündbar zum 30.04.2015 mit Regelungen zur Sonderzuwendung , zum Urlaubsgeld und zu Vermögenswirksamen Leistungen
Manteltarifvertrag Einzelhandel Schleswig-Holstein 2003 vom 25.07.2003 gültig ab 01.08.2003
Manteltarifvertrag Einzelhandel Thüringen 2006 gültig ab 01/2006 einschließlich Regelungen zum Urlaubsgeld, zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen.
Manteltarifvertrag Einzelhandel Thüringen 2008 gültig ab 01/2007 einschließlich Regelungen zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen .
Manteltarifvertrag Einzelhandel Thüringen 2013 vom 11.12.2013, gültig ab 01.05.2013 einschließlich Regelungen zum Urlaubsgeld , zur Sonderzuwendung und zu Vermögenswirksamen Leistungen . Erstmals kündbar zum 30.04.2015
Manteltarifvertrag für Angestellte Zeitungsverlage Niedersachsen 2006 Manteltarifvertrag für Angestellte des Zeitungsverlagsgewerbes in Niedersachsen vom 06.07.2006, gültig ab 01.04.2005, mit Protokollnotizen. Gekündigt zum 31.12.2009
Manteltarifvertrag für den Groß- und Außenhandel Nds. 1997-2002 allgemeinverbindlich bis zum 28.02.2002
Manteltarifvertrag für den Groß- und Außenhandel NRW 2007 vom 28.6.2007 (nicht allgemeinverbindlich) einschließlich Tarifvereinbarung vom 23.01.2012 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di, Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
Manteltarifvertrag für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2007 vom 22.11.2007 gültig vom 01.01.2008 - 31.12.2010
Manteltarifvertrag für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2011 vom 20.01.2011 gültig vom 01.01.2011 bis zum 31.03.2016
Manteltarifvertrag für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2016 vom 13.04.2016 gültig ab 01.04.2016 - kündbar zum 31.03.2017
Manteltarifvertrag für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2017 vom 01.08.2017 gültig ab 01.04.2017 - kündbar zum 31.12.2020
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten Niedersachsen 2000 Manteltarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Niedersachsen ohne Nordseeinseln und den ehem. Bezirk Oldenburg vom 28.06.2000 Allgemeinverbindlich ab 28.10.2000 (Die späteren Abschlüsse wurden nicht mehr für allgemeinverbindlich erklärt. Die Fassung vom 28.06.2000 ist aber nach wie vor allgemeinverbindlich.)
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten Niedersachsen 2008 Manteltarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Niedersachsen ohne Nordseeinseln und den ehem. Bezirk Oldenburg vom 28.06.2000 in der Fassung der Änderungsvereinbarung vom 01.05.2008. Die Passagen der Änderungsvereinbarung sind im Text dunkel unterlegtNicht allgemeinverbindlich (Die Fassung vom 28.06.2000 - siehe vorherige Datei - ist nach wie vor allgemeinverbindlich.)
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten NRW 2004 Mantel-TV mit Anhängen 1 bis 3 vom 23.3.1995, i.d. F. des Änderungs-TV vom 15.7.2004Allgemeinverbindlich ab 15.7.2004
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten NRW 2016 Mantel-TV mit Anhängen und Anlagen vom 20.04.2016, kündbar mit einer Frist von 6 Monaten mit Einschränkungen allgemeinverbindlich ab 01.05.2016 (Bundesanzeiger 13.10.2016 - B7)
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten Rheinland-Pfalz 2011 Mantel-TV mit Protokollnotizen vom 15.07.2011, in Kraft an 01.08.2011, erstmals kündbar zum 30.06.2013Nicht allgemeinverbindlich
Manteltarifvertrag Hotel und Gaststätten Weser-Ems 2008 Manteltarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Niedersachsen für das Gebiet des ehemaligen Niedersächsischen Verwaltungsbezirks Oldenburg (Kreisfreie Städte: Oldenburg, Delmenhorst, Wilhelmshaven sowie die Landkreise: Ammerland, Cloppenburg, Friesland, Oldenburg, Vechta, Wesermarsch mit Ausnahme der Nordseeinsel Wangerooge) vom 27.07.2000 in der Fassung der Änderungsvereinbarung vom 11.12.2008, gültig ab 01.01.2009 Nicht allgemeinverbindlich (Die Fassung vom 27.07.2000 ist nach wie vor allgemeinverbindlich.)
Manteltarifvertrag Systemgastronomie Bundesrepublik Deutschland 2007 vom 23.10.2007, gültig vom 01.12.2007 bis 31.12.2014
Manteltarifvertrag Systemgastronomie Bundesrepublik Deutschland 2015 vom 17.12.2014, gültig ab 01.01.2015 bis 31.12.2019
Markenrecht Ansprüche der Rechtsinhaber gegen Einzelhandelsunternehmen bei Verletzung von Markenrechten
Maßregelungsklausel Einzelhandel Niedersachsen 2005 zur Tarifrund e 2005 vom 25.07.2006
Mindestarbeitsbedingungen Zeitarbeit Bundesrepublik Deutschland 2010-2013 vom 09.03./30.04.2010, gültig vom 01.07.2010 bis 31.10.2013 (endet ohne Nachwirkung) - beinhaltet Mindestentgelt, Mindesturlaub und zusätzliches Urlaubsgeld - zweiter Tarifpartner auf Arbeitgeberseite ist der Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen (BZA)
Mindestlohn und Mindestausbildungsvergütung 6. Auflage der Broschüre "Der Mindestlohn in der betrieblichen Praxis" mit Antworten auf die wichtigsten Fragen um den gesetzlichen Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG), der Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung (MiLoDokV) und der Mindestlohnaufzeichnungsverordnung (MiLoAufzV) einschließlich der Texte des MiLoG, der MiLoDokV und der MiLoAufzV unter Berücksichtigung der Erhöhung des Anspruchs auf 12 Euro ab Oktober 2022 und des Anspruchs auf eine Mindestausbildungsvergütung ab 2020 einschließlich der Werte ab 2024 mit Gesetzesauszug § 17 BBiG.Stand 11/2023
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 10/2022 - 2024 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 02.06.2022, gültig ab 01.10.2022 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2024Allgemeinverbindlich Quelle: Bundesinnungsverband Gebäudereinigung
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2011 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublick Deutschland (TV Mindestlohn) vom 23.08.2011, gültig ab 01.01.2012 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.10.2013 war während der Laufzeit allgemeinverbindlich
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2013-2014 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublick Deutschland (TV Mindestlohn) vom 20.06.2013, gültig vom 01.11.2013 bis 31.12.2014 in der Bundesrepublik Deutschlandwar während der Laufzeit allgemeinverbindlich
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2015 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublick Deutschland (TV Mindestlohn) vom 08.07.2014, gültig ab 01.01.2015 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2015 war während der Laufzeit allgemeinverbindlich
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2016-2017 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublick Deutschland (TV Mindestlohn) vom 30.10.2015, gültig ab 01.01.2016 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2017 Allgemeinverbindlich
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2018-2020 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublick Deutschland (TV Mindestlohn) vom 10.11.2017, gültig ab 01.01.2018 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2020 Allgemeinverbindlich
Mindestlohntarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2021-September 2022 Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 04.11.2020, gültig ab 01.01.2021 bis 30.09.2022 in der Bundesrepublik DeutschlandAllgemeinverbindlich
Mitarbeiterinformation AGG Textvorschlag zur Mitarbeiterinformation bzgl. der zu beachtenden Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ⇒ Gesetzestext AGG
Mitbestimmung des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen Einstellung, Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung gem. §§ 99, 100 BetrVG
Monitoring zum DOW Ergebnisse der Evaluation des Designer Outlet Centers in Wolfsburg (DOW) - Präsentation zur Vorstellung der Ergebnisse am 25.10.2010
Monitoring zum DOW Ergebnisse der Evaluation des Designer Outlet Centers in Wolfsburg (DOW) - Präsentation zur Vorstellung der Ergebnisse am 25.10.2010
Monitoring zum DOW Ergebnisse der Evaluation des Designer Outlet Centers in Wolfsburg (DOW) - Präsentation zur Vorstellung der Ergebnisse am 25.10.2010
Muster-Widerrufsformular zu Ihrer Verwendung. Die Nutzung dieses Formulares ist nicht vorgeschrieben.
Musterwiderrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen Neufassung ab Juni 2011 nach der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags (BT Drs 17/5819)
nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses Grundsätzlich kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden, Wirksamkeitsvoraussetzung aber ist das Vorliegen eines sachlichen Grundes, an den die selben Anforderungen wie bei einer ursprünglichen Befristung mit sachlichen Grund i.S.d. § 14 Abs. 1 TzBfG zu stellen sind. Lesen Sie dazu das Merkblatt " befristete Arbeitsverträge".VOR DER ANWENDUNG DIESES VERTRAGES EMPFEHLEN WIR IHNEN, MIT UNS RÜCKSPRACHE ZU NEHMEN.
nähere Informationen zu den Vertragstypen im Merkblatt Abschnitt 1 B. Grundsätzliches zur Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge im Merkblatt "befristete Arbeitsverträge".
Nebentätigkeitserlaubnis Mustertext der Erlaubnis einer Nebentätigkeit / Eingehen eines zweiten Arbeitsverhältnisses mit Belehrung über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Widerrufsvorbehalt
Niedersachsen
Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) in der Fassung gültig ab 13.10.2011 in der Fassung vom 15.05.2019 (Niedersächsiches Ladenschlussgesetz)
Nordrhein-Westfalen
Offenlegung der Ursachen einer Arbeitsunfähigkeit für Fälle, in denen eine neue Erstbescheinigung erteilt wird und der Arbeitnehmer in den sechs Monaten zuvor schon 6 Wochen lang arbeitsunfähig war. Zwei Mustertexte von Schreiben an den Arbeitnehmer mit Erläuterung des rechtlichen Hintergrunds.
Pandemie Merkblatt der BDA über die arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie aktuelle Fassung 2020 zum Coranavirus
Passierschein / Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage bei Personenkontrollen im Rahmen von Ausgangssperren.
Personalfragebogen im Bewerbungsverfahren schränkt zur Meidung möglicher Verstöße durch Diskriminierung i.S.d. Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) die Fragen ein. Weitere Fragen sollten nicht gestellt werden! Übergeben Sie spätestens mit diesem Fragebogen die ⇒ Datenschutzerklärung im Bewerbungsverfahren.
Personalfragebogen zur Einstellung (Personaldatenerhebung) mit detaillierter Abfrage der Daten, die für eine Einstellung erforderlich sind, und grau hinterlegten Feldern zum Erfassen der Eckpunkte des vereinbarten Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Da durch die getroffene Einstellungsentscheidung eine Diskiriminierung nicht mehr zu befürchten ist, werden mehr Fragen als im Formular " Personalfragebogen im Bewerbungsverfahren" gestellt.Stand 1/2019
Personalvollmacht Ergänzungsvereinbarung mit Einräumung der Rechte, die für die Qualifikation als leitende/r Angestelle/r erforderlich sind. Es empfiehlt sich ein paralleler Aushang am "Schwarzen Brett" zur Information der Mitarbeiter (siehe unter ⇒ allgemeine Formulare oder direkt ⇒ hier)
Personalvollmacht - Bekanntmachung Bekanntmachung der Kündigungsvollmacht am Schwarzen Brett. Die erforderliche vertragliche Einräumung der Vollmacht finden Sie unter ⇒ Arbeitsverträge → Zusatzverträge oder direkt ⇒ hier.
Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen Broschüre des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit den Werten für die Zeit vom 01.07.2013 bis 30.06.2015
Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen ab Juli 2015 Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt mit den Werten ab 01.07.2015
Pflegezeit und Familienpflegezeit Freistellungs- und Teilzeitarbeitsansprüche zur Kurzzeitpflege und zur Pflegezeit nach dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG) sowie Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)Stand August 2016
Präsentation zum Ad hock Workshop "Mindestlohn" 2013 pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 29.11.2013
Präsentation zur Tagung "Aktuelles Arbeitsrecht 2013" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 07.05.2013 (Wiederholungsveranstaltung der Tagung vom 05.03.2013)
Präsentation zur Tagung "Aktuelles Arbeitsrecht 2014" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 23. und 29.07.2014
Präsentation zur Tagung "Aktuelles Arbeitsrecht 2015" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 25.02., 10. und 11.03.2015
Präsentation zur Tagung "Aktuelles Arbeitsrecht 2017" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 30.03.2017
Präsentation zur Tagung "BASICS + UPDATE ARBEITSRECHT 2012" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 24.04.2012
Präsentation zur Tagung "Direktionsrecht-Abmahnung-Kündigung" 2018 pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltungen am 11./19.04.2018
Präsentation zur Tagung "Elternzeit / Arbeitsunfähigkeit" 2016 pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 18.02.2016
Präsentation zur Tagung "Mindestlohn in der betrieblichen Praxis" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 24.04.2015
Präsentation zur Tagung "UPDATE ARBEITSRECHT 2011" pdf-Ausdruck der Präsentation der Tagungsveranstaltung am 10.05.2011
Preisauszeichnung im Einzelhandel Richtig ausgezeichnet! Preisauszeichnungen für den Einzelhandel
Broschüre des Verbraucherschutzministerium NRW mit zahlreichen Beispielen
Stand April 2008
HINWEIS: Nach einem Urteil des BGH vom 10.11.2016 (Az. I ZR 29/15 ⇒ Download beim BGH) besteht im Schaufenster keine Pflicht zur Preisauszeichnung . Nähere Informationen dazu finden Sie in unserer Mandanten-Sonder-Information Einzelhandel 2/2017 ⇒ Download).
Projektaufgabe - zweckbefristete Zusatzvereinbarung zur zweckbefristeten Übertragung einer zusätzlichen Projektaufgabe mit Vergütung der zusätzlichen Arbeitsstunden und der Möglichkeit der Teilkündigung. Voraussetzung für die Teilkündigung durch den Arbeitgeber ist, dass die dafür gezahlte Zusatzvergütung nicht mehr als 25 % der Gesamtvergütung ausmacht. Achten Sie bitte darauf, dass die Zusatzvergütung in den Vergütungsabrechnungen auch gesondert ausgewiesen wird.
Protokollnotiz Altersvorsorge Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2001 Protokollnotiz zum Altersvorsorge-Tarifvertrag gültig ab 01.01.2001
Protokollnotiz für den Groß- und Außenhandel Nds. vom 09.06.2000 allgemeinverbindlich bis zum 30.04.2002
Protokollnotiz zum Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge Einzelhandel Baden-Württemberg 2002 Protokollnotiz vom 08.03.2002 zum Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge
Protokollnotiz zum Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge Einzelhandel Niedersachsen
Prüfung der Berufsmäßigkeit bei kurzfristiger Beschäftigung Arbeitshilfe der Minijob-Zentrale zur Prüfung der - ein kurzfristiges Beschäftigungsverhältnis ausschließenden - Berufsmäßigkeit Stand Oktober 2022 prüfen Sie ggf. anhand der → Quelle bei der Minijob-Zentrale, ob es eine aktuellere Fassung gibt.
Rahmenbetriebsvereinbarung zur Informations- und Kommunikationstechnik Muster einer Rahmenbetriebsvereinbarung, um für bereits bestehende und ggf. küntig abzuschließenden Betriebsvereinbarungen der EU-Datenschutzgrundverordung und der Neufassung des BDSG ab Mai 2018 gerecht zu werden.
Rahmentarifvertrag für Apothekenmitarbeiter im Kammerbezirk Nordrhein Rahmentarifvertrag gültig ab 01.01.2011, erstmal kündbar zum 31.12.2013 Gültig im Kammerbezirk Nordrhein (herausgegeben von ADEXA - Die Apothekengemeinschaft, abschlossen mit der Tarifgemeinschaft der Apothekenleiter Nordrhein TGL)
Rahmentarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung mit Protokollnotiz zu § 3 Ziff. 2 RTV vom 31.10.2019, gültig ab 01.11.2010 in der Bundesrepublik Deutschland, Allgemeinverbindlich ab 01.01.2020 Quelle: Bundesinnungsverband Gebäudereinigung
Rahmentarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2004-2007 Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 04.10.2003, gültig ab 01.04.2004 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2007 war während der Laufzeit allgemeinverbindlich
Rahmentarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2012-2014 Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 28.06.2011, gültig vom 01.01.2012 bis 31.12.2014 in der Bundesrepublik Deutschlandwar während der Laufzeit allgemeinverbindlich
Rahmentarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2015-2016 Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 28.06.2011 in der Fassung vom 08.07.2014, gültig ab 01.01.2015 in der Bundesrepublik Deutschland, Allgemeinverbindlich bis zum 31.07.2019
Rheinland-Pfalz
Sachbezug - widerrufliche Gewährung Ergänzungsvereinbarung zur Gewährung eines Sachbezugs mit Widerrufsvorbehalt.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ab 21.03.2022 Referentenentwurf vom 11.03.2022
Schwangerschaft - Mutterschutz - Elternzeit Während der Schwangerschaft und der Zeit der Inanspruchnahme von Elternzeit (ehemals Erziehungsurlaub) sind vielfältige Rechte und Pflichten zu beachten. Das Merkblatt beantwortet nicht alle denkbaren Fragen; es soll aber einen stichwortartigen Überblick über die häufigsten Fragen aus der Praxis bieten. Musterschreiben an schwangere Mitarbeiterinnen halten wir unter ⇒ Formulare-Individualarbeitsrecht bereit; ⇒ direkter Download. Stand Oktober 2017
Schwangerschaft und Elternzeit - Mustertexte Mustertexte zur Information der Arbeitnehmer/innen über ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit einer Schwangerschaft und der möglichen Beantragung sowie Abwicklung einer Elternzeit. Die Texte enthalten insbesondere die notwendige Erklärung des Arbeitgebers zur Kürzung des Erholungsurlaubs für die Dauer der Elternzeit . Die Texte berücksichtigen die Rechtslage, die für ab 01.07.2015 geborene Kinder gilt. Ziehen Sie ergänzend dazu das Merkblatt „Schwangerschaft – Mutterschutz – Elternzeit“ heran, welches Sie unter ⇒ Merkblätter – Arbeitsrecht finden.aktualisierte Fassung 11/2022
Schwellenwerte im Arbeitsrecht Die Anzahl der im Betrieb regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer und die dadurch bestimmte Betriebsgröße sind für zahlreiche Arbeitgeberpflichten von entscheidender Bedeutung. Das Merkblatt gibt einen ersten Überblick darüber, welche weitergehenden Arbeitgeberpflichten damit verbunden sind, dass bestimmte Betriebsgrößen überschritten werden. Es beschränkt sich zunächst auf die Grenzwerte bis 1.000 Beschäftigte. Stand April 2015
Schwerbehindertenrecht 3. Auflage unserer umfangreiche Broschüre mit 31 Seiten zu allen relevanten Themen um Behinderung und Schwerbehinderung. Eine Druckfassung können Sie kostenlos bei uns anfordern. Stand Januar 2018
Begriffe und Feststellung Beschäftigungspflicht / Ausgleichsabgabe staatliche Zuschüsse für den Arbeitgeber Zusammenwirken mit Bundesagentur für Arbeit und Integrationsamt Pflichten des Arbeitgebers Rechte schwerbehinderter Menschen Inklusionsverfahren und Prävention / Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Kündigung schwerbehinderter Menschen Schwerbehindertenvertretung Zusatzurlaub Straf- und Bußgeldvorschriften
Schwerbehinderung - GdB-abhängige Nachteilsausgleiche tabellarische Übericht der in Abhängigkeit vom GdB bestehenden Nachteilsausgleichsansprüche Schwerbehinderter nach dem SGB, im Steuerrecht und Sonstiges. Quelle: beta Institut gemeinnützige GmbH / Herkunfts-Download
Skript zur Tagung "Direktionsrecht-Abmahnung-Kündigung" 2018 pdf-Ausdruck der Tagungsunterlage (Skript) der Tagungsveranstaltungen am 11./19.04.2018
Sonderinformation Einzelhandel 1/2011 vom 17.03.2011 Tarifforderungen Niedersachsen 2011
Sonderinformation Einzelhandel 1/2012 vom 12.01.2012 Tarifverhandlungen Niedersachsen/Bremen erneut vertagt Verlängerung von Rabattaktionen wettbewerbswidrig Ladenöffnungsgesetz Thüringen ab 2012 geändert
Sonderinformation Einzelhandel 1/2013 vom 31.01.2013 Start der Tarifrunde 2013 neue GEMA-Tarife
Sonderinformation Einzelhandel 1/2014 vom 23.01.2014 Tarifrunde Einzelhandel 2013/14 - weiterhin kein Abschluss für Niedersachen und Bremen
Sonderinformation Einzelhandel 1/2015 vom 05.02.2015 Gehalts- und Lohntarifrunde 2015 Samstagarbeit nach 24 Uhr "Wetten aufs Wetter" kein öffentliches Glücksspiel
Sonderinformation Einzelhandel 1/2016 vom 01.04.2016 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz tritt zum 1. April in Kraft Neue Informationspflichten für Online-Shops Bund will gegen Steuerbetrug an Ladenkassen vorgehen
Sonderinformation Einzelhandel 1/2016 vom 01.04.2016 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz tritt zum 1. April in Kraft Neue Informationspflichten für Online-Shops Bund will gegen Steuerbetrug an Ladenkassen vorgehen
Sonderinformation Einzelhandel 1/2017 vom 25.01.2017 Tarifrunde 2017 Tarifgespräche zur Entgeltstruktur
Sonderinformation Einzelhandel 1/2018 vom 26.09.2018 Beitragsbescheide der IHK Lüneburg-Wolfsburg und Braunschweig teilweise rechtswidrig „Neueröffnung nach Umbau" nur nach vorheriger Schließung Wortmarke "Black Friday" noch nicht rechtskräftig gelöscht Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung sind rechtswidrig
Sonderinformation Einzelhandel 1/2018 vom 26.09.2018 Beitragsbescheide der IHK Lüneburg-Wolfsburg und Braunschweig teilweise rechtswidrig „Neueröffnung nach Umbau" nur nach vorheriger Schließung Wortmarke "Black Friday" noch nicht rechtskräftig gelöscht Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung sind rechtswidrig
Sonderinformation Einzelhandel 1/2019 vom 06.03.2019 Tarifrunde im Einzelhandel 2019 - erste ver.di-Forderungen
Sonderinformation Einzelhandel 1/2020
Sonderinformation Einzelhandel 1/2021 vom 24.03.2021 erweiterte Ruhezeit zu Ostern 2021 Tarifrunde Einzelhandel: ver.di fordert 4,5 % plus 45 Euro
Sonderinformation Einzelhandel 1/2023 vom 05.04.2023 Forderungen in der Tarifrunde Einzelhandel 2023 BAG: Begriff der Tätigkeitsjahre im Sinne des GLTV-Einzelhandel Telefonische Krankschreibung beendet
Sonderinformation Einzelhandel 1/2024 vom 02.01.2024 Tarifrunde Einzelhandel 2023: weiterhin keine Bewegung Informationen des HDE Tarifempfehlung des HDE
Sonderinformation Einzelhandel 10/2011 vom 20.06.2011 Tarifrunde Einzelhandel 2011 - Abschluss im Saarland - Niedersachsen/Bremen - weitere Termine
Sonderinformation Einzelhandel 10/2012 vom 03.09.2012 FOC Soltau: Eröffnung am 30.08.2012
FOC Ochtrup: Eröffnung am 30.08.2012
weitere Entwicklung von Factory Outlet Centern in Deutschland
ecostra-Grundlagenstudie
Sonderinformation Einzelhandel 10/2013 vom 12.11.2013 Niedersächsische Raumordnungspolitik: Entwicklung der Versorgungsstrukturen
Lexikon der Handelssprache
Tarifrunde Einzelhandel 2013 - Arbeitskampf zum Weihnachtsgeschäft
Sonderzuwendung 2013
SEPA-Lastschriftmandate - Schriftform?
Sonderinformation Einzelhandel 11/2011 vom 05.07.2011 Tarifrunde Einzelhandel 2011 Niedersachsen/Bremen - Tarifempfehlung Situation in den anderen Bundesländern
Sonderinformation Einzelhandel 11/2012 vom 01.11.2012 Verkaufsoffene Sonntage vor Weihnachten und im Dezember Schautage und VIP-Shopping Änderungen im Ladenschlussrecht Nordrhein-Westfalen Bürgerklage auf Verringerung der Feinstaubbelastung abgewiesen ELV/OLV: Texte auf Kassenbon und Kundeninformation Betrieblicher Datenschutzbeauftragter
Sonderinformation Einzelhandel 11/2013 vom 05.12.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013 - Abschluss in Baden-Württemberg
mögliche Übernahme für Niedersachsen und Bremen
Gesetzlicher Mindestlohn und Tarifentgelte im Einzelhandel Niedersachsen
Preisangabepflicht in Schaufenstern
Sonderinformation Einzelhandel 12/2011 vom 15.08.2011 Tarifrunde Einzelhandel Niedersachsen/Bremen 2011 - Löhne/Gehälter und Ausbildungsvergütungen - keine Einigung zum Urlaub, Urlaubsgeld und zur Sonderzuwendung Fernabsatz: neue Musterwiderrufsbelehrung Wertersatz bei Nutzung der Ware FOC Soltau: Betreiber steht fest
Sonderinformation Einzelhandel 12/2012 vom 11.12.2012 Adressangaben bei Printwerbung: kostspielige Abmahnungen drohen
Angabe von Lieferzeiten im Internet
Verbände regeln Sonntagsöffnung in Brandenburg
DOC Wolfsburg: Zweiter Bauabschnitt wird errichtet
Sonderinformation Einzelhandel 12/2013 vom 23.12.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013 - kein Abschluss für Niedersachen und Bremen - Abschlüsse in anderen Bundesländern
Sonderinformation Einzelhandel 13/2011 vom 18.08.2011 Daten-Skimming an EC-Kartenlesegeräten Adressangaben bei Printwerbung, insbesondere in Prospekten
Sonderinformation Einzelhandel 14/2011 vom 21.10.2011 nochmals: Daten-Skimming an EC-Kartenlesegeräten Neue Verordnung zur Textil-Kennzeichnung
Sonderinformation Einzelhandel 15/2011 vom 02.11.2011 Tarifverhandlungen für Niedersachsen und Bremen auf den 10.01.2012 vertagt tarifliche Sonderzuwendung 2011 Sonntagsöffnung in Niedersachsen - Geltungsbereich nach Anträgen von Werbegemeinschaften
Sonderinformation Einzelhandel 2/2011 vom 26.03.2011 EuGH-Entscheidung zu Verbrauchermärkten auf der "Grünen Wiese" und Niederlassungsfreiheit
Sonderinformation Einzelhandel 2/2012 vom 09.02.2012 Tarifsituation Niedersachsen: MTV zum 29.02.2012 gekündigt Falschparker auf Supermarktparkplatz dürfen kostenpflichtig abgeschleppt werden Umtausch bei Nichtgefallen nur mit vertraglicher Vereinbarung Lexikon der Handelssprache ⇐
Sonderinformation Einzelhandel 2/2013 vom 26.02.2013 Landesregierung Niedersachsen – handelsrelevante Inhalte der Koalitionsvereinbarung
Erweiterung des DOC Wolfsburg
Tarifrunde Einzelhandel 2013 – erste ver.di-Forderungen
Sonderinformation Einzelhandel 2/2014 vom 28.01.2014 Tarifrunde Einzelhandel 2013/2014 - Tarifempfehlung für Niedersachen und Bremen Wirkung der Tarifempfehlung für Ausbildungsvergütungen Stand der Tarifverhandlungen in Niedersachsen und Bremen
Sonderinformation Einzelhandel 2/2015 vom 01.04.2015 Tarifrunde 2015 – Entgeltstrukturen und neue Allgemeinverbindlichkeit? Schwellenwerte im Arbeitsrecht Werbung mit Tiefpreisgarantie bei Wahlrecht des Verkäufers ist wettbewerbswidrig
Sonderinformation Einzelhandel 2/2016 vom 23.06.2016 Kopftuchverbot zur Wahrung der Neutralität Einlösen von Rabatt-Coupons der Konkurrenz ist nicht unlauter Weitergabe von Tariferhöhungen nicht dauerhaft verpflichtend
Sonderinformation Einzelhandel 2/2016 vom 23.06.2016 Kopftuchverbot zur Wahrung der Neutralität Einlösen von Rabatt-Coupons der Konkurrenz ist nicht unlauter Weitergabe von Tariferhöhungen nicht dauerhaft verpflichtend
Sonderinformation Einzelhandel 2/2017 vom 28.02.2017 Tarifrunde 2017 – Forderungen Baden-Württemberg gesetzlicher Mindestlohn und Tarifentgelt Niedersachsen neues ELV-Logo Preisangabe im Schaufenster nicht mehr zwingend Arbeitsrechtstagung
Sonderinformation Einzelhandel 2/2019 vom 18.04.2019 Tarifrunde 2019 - weitere Forderungen und erste Verhandlungen
Sonderinformation Einzelhandel 2/2021 vom 08.07.2021 Tarifrunde Einzelhandel noch ohne Ergebnis Orientierungsrahmen des HDE für freiwillige Entgelterhöhungen Empörung bei der Gewerkschaft ver.di
Sonderinformation Einzelhandel 2/2023 vom 24.04.2023 Tarifrunde Einzelhandel 2023: erstes Arbeitgeberangebot Abschluss in der Textil- und Mode-Industrie
Sonderinformation Einzelhandel 3/2011 vom 31.03.2011 Tarifvertrag Urlaubsgeld, Sonderzuwendung und Entgeltfortzahlung Niedersachsen Tarifverhandlungen 2011
Sonderinformation Einzelhandel 3/2012 vom 05.03.2012 Tarifverhandlungen Niedersachsen und Bremen: weiterhin ergebnislos Mindestlohn im Einzelhandel Einzelhandelsumsätze und Ladenmieten: weitere Steigerungen in 2012 erwartet
Sonderinformation Einzelhandel 3/2013 vom 27.03.2013
Sonderinformation Einzelhandel 3/2014 vom 25.02.2014 Tarifrunde Einzelhandel 2013/2014 - Tarifabschluss für Niedersachen und Bremen
Sonderinformation Einzelhandel 3/2015 vom 02.07.2015 Tarifrunde 2015 – bevorstehender Pilotabschluss? Tarifrunde 2015 – Verhandlungsstand Niedersachsen/Bremen
Sonderinformation Einzelhandel 3/2016 vom 15.05.2019 Tarifrunde im Einzelhandel 2019 - erste Angebote der Arbeitgeber
Sonderinformation Einzelhandel 3/2016 vom 23.09.2016 Werbung mit einem „Bisher“-Preis kann durch Zeitablauf unzulässig werden Werbebroschüren und Textilkennzeichnung Einschränkungen für Werbeangebote gehören in die Anzeige Buchpreisbindung - auch für E-Books
Sonderinformation Einzelhandel 3/2017 vom 14.03.2017 Tarifrunde 2017 - Forderungen Niedersachsen/Bremen - Forderungen Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen - erste Verhandlungstermine
Sonderinformation Einzelhandel 3/2021 vom 01.10.2021 Tarifrunde Einzelhandel: Einigung in Hessen Marke "Black Friday" gelöscht
Sonderinformation Einzelhandel 3/2023 vom 20.09.2023 Tarifrunde Einzelhandel 2023: weiterhin kein Abschluss in Sicht Tarifempfehlung des HDE Tarifbindung weiter rückläufig
Sonderinformation Einzelhandel 4/2011 vom 20.04.2011 Tarifverhandlungen Niedersachsen 2011 Gewährleistung im Kaufrecht: Ort der Rückgabe einer mangelhaften Kaufsache Kongress am 2. Mai 2011 „Belebung der Innenstädte: Quartierserneuerung durch private Initiativen“ Tagung am 10. Mai 2010: „Update Arbeitsrecht 2011“
Sonderinformation Einzelhandel 4/2012 vom 16.04.2012 Tarifverhandlungen Niedersachsen: Verbandsempfehlung Tarifsituation Bremen Reaktionen anderer Tarifbezirke Neue Strukturen für Tarifentgelte
Sonderinformation Einzelhandel 4/2013 vom 14.05.2013
Sonderinformation Einzelhandel 4/2014 vom 11.04.2014 BVerfG: Gewerkschaften dürfen Flashmob-Aktionen als Arbeitskampfmittel einsetzen Einzelhandel in kleinen Städten und Gemeinden 30 % Subvention für LED-Investitionen mangelhafte Ware: Bis zu fünf Jahre Rückgriffsanspruch gegenüber Lieferanten
Sonderinformation Einzelhandel 4/2015 vom 13.07.2015 Tarifrunde 2015: Abschlüsse in Baden-Württemberg und Hessen
Sonderinformation Einzelhandel 4/2016 vom 09.07.2019 Tarifrunde im Einzelhandel 2019 -Pilotabschluss in NRW und Folgeabschlüsse
Sonderinformation Einzelhandel 4/2017 vom 08.06.2017 Tarifrunde 2017: Niedersachen und Bremen / andere Bundesländer Geringe Tarifbindung im Einzelhandel BVerwG: Kein verkaufsoffener Sonntag ohne Sachgrund
Sonderinformation Einzelhandel 4/2021 vom 16.10.2021 Tarifrunde Einzelhandel: Einigung in Niedersachsen und Bremen Tarifrunde Groß- und Außenhandel: Einigung in Niedersachsen
Sonderinformation Einzelhandel 4/2023 vom 10.11.2023 Tarifrunde Einzelhandel 2023: verhärtete Fronten
Sonderinformation Einzelhandel 5/2011 vom 09.05.2011 Tarifverhandlungen Niedersachsen 2011
Sonderinformation Einzelhandel 5/2012 vom 05.06.2012 Tarifbindung im Einzelhandel geht deutlich zurück Kein Tarif-Mindestlohn im Handel
Bebauungsplan für das FOC Soltau ist rechtskräftig
Button-Lösung im Online-Recht tritt am 01.08.2012 in Kraft
Sonderinformation Einzelhandel 5/2013 vo 24.05.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013: Aufruf zu Flashmobs in Hannover
Erleichterungen bei der Besteuerung von Personalrabatten
ELV-Verfahren und SEPA-Lastschrift: Übergangsfrist bis 31.01.2016
Zukünftige Herausforderungen an den stationären Einzelhandel
Sonderinformation Einzelhandel 5/2014 vom 23.05.2014 OT-Mitgliedschaft im Einzelhandelsverband Lüneburger Heide e.V. Druckfassung der Tarifverträge Niedersachsen Verkehrssicherungspflichten bei Warenständern Tagung „Aktuelles Arbeitsrecht“ am 23. und 29. Juli 2014
Sonderinformation Einzelhandel 5/2015 vom 06.08.2015 Tarifrunde 2015 – Abschluss in Niedersachen und Bremen Tarifrunde 2015 – offene Verhandlungstermine
Sonderinformation Einzelhandel 5/2017 vom 28.07.2017 Tarifrunde 2017: Abschluss in Baden-Württemberg
Sonderinformation Einzelhandel 5/2019 vom 23.07.2019 Tarifrunde im Einzelhandel 2019Abschluss in Niedersachsen und Bremen weitere Abschlüsse
Sonderinformation Einzelhandel 6/2011 vom 03.06.2011 Tarifverhandlungen Niedersachsen/Bremen 2011 - ohne Verhandlungstermin vertagt
mit Muster-Informationstext zur Kürzung der Sonderzuwendung bei Streikteilnahme im Tarifgebiet Niedersaschen
Sonderinformation Einzelhandel 6/2012 vom 11.06.2012 Tarifverhandlungen Niedersachsen: Tarifabschluss am 08.06.2012 Tarifverhandlungen Bremen: Tarifabschluss am 08.06.2012 Tarifvertragstexte auf der Website www.einzelhandels-anwälte.de
Sonderinformation Einzelhandel 6/2013 vom 14.6.2013
Sonderinformation Einzelhandel 6/2014 vom 14.11.2014 Das Äquinoktial-Jahr oder „Kurioses aus dem Arbeitsrecht“: Berechnung des Monatsentgelts von Teilzeitbeschäftigten Einheitsbedingungen der Bekleidungsindustrie: Neufassung ab 2015 Arbeitsrechtsfragen vor Weihnachten und zur Jahreswende
Sonderinformation Einzelhandel 6/2015 vom 28.08.2015 DOC Soltau: Erweiterung? Sonntagsöffnung in Niedersachsen – ver.di-Klage Selbstverpflichtung des Handels zur Vermeidung von Plastiktüten
Sonderinformation Einzelhandel 6/2017 vom 03.08.2017 Tarifrunde 2017: Abschluss für Niedersachsen und Bremen
Sonderinformation Einzelhandel 6/2019 vom 07.11.2019 Ladenöffnung / Ladenschluss in NiedersachsenLadenöffnung zum Jahreswechsel 2019/2020 Neuregelungen zu verkaufsoffenen Sonntagen weitere Neuregelungen
Sonderinformation Einzelhandel 7/2011 vom 09.06.2011 Neuregelungen zum Fernabsatz - Wertersatz bei Fernabsatzverträgen - Neuer Text der Musterwiderrufsbelehrung
Sonderinformation Einzelhandel 7/2012 vom 27.06.2012
Sonderinformation Einzelhandel 7/2013 vom 25.06.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013 Tarifrunde Groß- und Außenhandel
Sonderinformation Einzelhandel 7/2015 vom 15.10.2015 Sonntagsöffnung in Niedersachen ver.di gewinnt Rechtsstreit um verkaufsoffene Sonntage in Hannover
Sonderinformation Einzelhandel 7/2017 vom 10.10.2017 Risikoreiche Werbung mit „Black Friday“ Verlängerung einer befristeten Rabattaktion als Wettbewerbsverstoß
Sonderinformation Einzelhandel 8/2011 vom 10.09.2011 Tarifrunde Einzelhandel 2011 - Abschluss Baden-Württemberg - Pilotwirkung - Sonderfall Niedersachsen
Sonderinformation Einzelhandel 8/2012 vom 10.08.2012 aktueller Warnhinweis: Abmahnungen der U + C Rechtsanwälte für KVR Handelsgesellschaft GmbH
Sonderinformation Einzelhandel 8/2013 vom 29.7.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013 - Verbandsempfehlung
Sonderinformation Einzelhandel 8/2015 vom 29.12.2015 Sonntagsöffnung in Niedersachen – Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 15.10.2015
Gesetzliche Grundlage Antragsbegründung ver.di Position der Landeshauptstadt Begründung des Gerichts Folgen für die Praxis in den Städten und Gemeinden
Sonderinformation Einzelhandel 9/2011 vom 10.06.2011 Tarifrunde Einzelhandel 2001 - Details zum Pilotabschluss Baden-Württemberg
Sonderinformation Einzelhandel 9/2012 vom 24.08.2012
Sonderinformation Einzelhandel 9/2013 vom 11.10.2013 Tarifrunde Einzelhandel 2013 - Arbeitskampf
Tarifrunde Einzelhandel 2013 - Annäherung im Saarland
DOC Wolfsburg: Shop-Eröffnungen vor Weihnachten
Blick ins Jahr 2030: Das Ende des stationären Ladenhandels?
Verwendung des Strichcodes einer billigeren Ware an Selbstbedienungskasse ist Diebstahl
Sonderinformationen für den Einzelhandel gab es im Jahr 2022 mangels Tarifverhandlungen im Einzelhandel und spezifischer, ausschließlich für Einzelhandelsunternehmen relevanter Themen nicht.
Sonderleistungen Einzelhandel Rheinland-Pfalz 2003 Tarifvertrag über Sonderleistungen (gültig ab 01.07.2003)
Sonderzahlung Einzelhandel Bremen über Sonderzuwendung und Urlaubsgeld vom 08.06.2012, in Kraft seit dem 01.07.2012.
Sonderzahlung Einzelhandel Saarland 2003 (gültig ab 23.07.2003)
Sonderzahlung und Vorsorgeleistung Einzelhandel Bremen 2009 Tarifvertrag über tarifliche Sonderzahlung vom 15.04.2009 und Tarifvertrag über Vorsorgeleistungen vom 15.04.2009
Sonderzahlungen Einzelhandel Schleswig-Holstein (Urlaubsgeld/Sonderzuwendung) gültig ab 01.01.2000
Sonderzahlungs-Tarifvertrag Einzelhandel NRW 2008 (Urlaubsgeld/Sonderzuwendung) vom 25.07.2008
Sonderzuwendungen Einzelhandel Niedersachsen 1999 Tabellarischer Überblick über Tarife und Sonderzuwendungen im niedersächsischen Einzelhandel im Jahre 1999 mit den Werten für die im Rahmen der Nachwirkung des Tarifvertrages über Urlaubsgeld, Sonderzuwendung und Entgeltfortzahlung in niedersächsichen Einzelhandel vom 03.12.1997 für die Ortsklasse I fortgeltenden tariflichen Ansprüche auf Sonderzuwendung
Sozialschutzpaket I Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020 (⇒ Quelle)
Sozialschutzpaket II veröffentlicht im Bundesgesetzblatt vom 28.05.2020 (⇒ Quelle)
Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld Fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld. Die Datei gibt den Stand der Aktualisierung 01.01.2024 wieder, die gegenwärtig*) die neueste Fassung ist.
*) Stand Februar 2024
Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld beim Abschluss von Aufhebungsverträgen - Kurzfassung wie zuvor, aber in auszugsweiser Form mit Markierungen und Kommentierungen der wesentlichen Passagen zur Sperrfrist beim Abschluss von Aufhebungsverträgen. aktualisierte Fassung gültig ab 01/2024
Steuererleichterungen - Antragsformular Formular (editierbare pdf-Datei) der Niedersächsischen Finanzverwaltung zur Beantragung von Steuererleichterungen im Zusammenhang mit der Corona-PandemieStand 25.03.2020
Tankstellen und Garagengewerbe Einzelhandel NRW 2008-2009 Tarifvertrag vom 25.07.2008
Tantiemevereinbarung nach Zielvorgaben - Variante 1 Rahmenvereinbarung über die Zahlung einer jährlichen Tantieme, die an die Erfüllung einer jährlich neu abzuschließenden Zielvereinbarung geknüpft ist. Die Zielvereinbarung selbst muss jedes Jahr separat neu abgeschlossen werden. Zielfeststellungsgespräch und Folge-Zielvereinbarung finden zu zwei getrennten Terminen statt.Der Text beinhaltet Verweise zu unseren Allgemeinen Arbeitsvertragsbedingungen , ist also ohne deren Geltung für das Arbeitsverhältnis nicht nutzbar.
Tantiemevereinbarung nach Zielvorgaben - Variante 2 Rahmenvereinbarung über die Zahlung einer jährlichen Tantieme, die an die Erfüllung einer jährlich neu abzuschließenden Zielvereinbarung geknüpft ist. Die Zielvereinbarung selbst muss jedes Jahr separat neu abgeschlossen werden. Im Unterscheid zu der Variante 1 ist die Vereinbarung zunächst nur für ein Jahr vorgesehen, insoweit also ohne Verpflichtung des Arbeitgebers, in Zukunft weiter eine Tantieme zu zahlen; allerdings kann durch Abwahl des Wortes "widerrufliche" im Titel des Vertrages die Vereinbarung auch in einer dauerhaft verbindlichen Variante abgeschlossen werden. Zielfeststellungsgespräch und Folge-Zielvereinbarung finden in einem Termin statt. Der Text beinhaltet Verweise zu unseren Allgemeinen Arbeitsvertragsbedingungen , ist also ohne deren Geltung für das Arbeitsverhältnis nicht nutzbar.
Tarifabschluss Bremen vom 24.02.2014 Vergütungsanpassung GLTV und Wiederinkraftsetzung MTV Weiterentwicklung der Tarifverträge zur Entgeltstruktur/Entgeltfindung und Demographie Warenverräumung im Verkauf Protokollnotiz zur Vereinfachung der Rückrechung des Teils der Entgelterhöhung, der sich rückwirkend auswirkt Protokollnotiz zur Verhandlung über die Zusammenführung der Manteltarifverträge Niedersachsen und Bremen
Tarifabschluss Niedersachsen vom 13.10.2021 Vergütungsanpassung GLTV und Tarifvertrag zur Warenverräumung im Verkauf Schlussbestimmung / Maßregelungsklausel / Erklärungsfrist Anhang: Tariftabelle
Tarifabschluss Niedersachsen vom 23.07.2015 Vergütungsanpassung GLTV und Tarifvertrag zur Warenverräumung im Verkauf Weiterentwicklung der Tarifverträge Schlussbestimmung / Erklärungsfrist Anhang: Tariftabelle 01.05.2015 bis 30.04.2017
Tarifabschluss Niedersachsen vom 24.02.2014 Vergütungsanpassung GLTV und Wiederinkraftsetzung MTV Weiterentwicklung der Tarifverträge zur Entgeltstruktur/Entgeltfindung und Demographie Warenverräumung im Verkauf Protokollnotiz zur Vereinfachung der Rückrechung des Teils der Entgelterhöhung, der sich rückwirkend auswirkt Anhang: Tariftabelle 01.05.2013 bis 30.04.2015/2016
Tarifabschluss NRW 2017 vom 29.08.2017 über Vergütungsanpassungen der Entgelte und Ausbildungsvergütungen sowie der Warenverräumung ab 01.07.2017 und 01.05.2018
Tarifabschluss NRW vom 10.12.2013 Vergütungsanpassung GLTV und Wiederinkraftsetzung MTV Protokollnotiz zu § 2 Abs. 2 MTV (Abweichung von regelmäßiger Wochenarbeitszeit) Weiterentwicklung der Tarifverträge zur Entgeltstruktur/Entgeltfindung Fragen der Arbeitszeitgestaltung Demographie Warenverräumung im Verkauf Protokollnotiz zur Vereinfachung der Rückrechung des Teils der Entgelterhöhung, der sich rückwirkend auswirkt Schlussbestimmungen: Maßregelungsklausel / Erklärungsfrist
Anhang: Tariftabelle 01.08.2013 bis 30.04.2015
Tarifabschluss vom 5.12.2013 mit den Regelungen für Verräumtätigkeiten
Tarifbindung im Einzelhandel Niedersachsen Merkblatt über die Wege der Verbandstarifbindung in Niedersachsen und die Zeiträume, bis zu denen die Tarifverträge noch allgemeinverbindlich waren. Zugleich eine Information über die Folgen der OT-Erklärung des Arbeitgebers und des Wegfalls der Allgemeinverbindlichkeit.
Tarifbindung im Einzelhandel Niedersachsen Merkblatt über die Wege der Verbandstarifbindung in Niedersachsen und die Zeiträume, bis zu denen die Tarifverträge noch allgemeinverbindlich waren.Das Merkblatt finden Sie unter unseren Merkblättern zum Tarif- und Tarifvertragsrecht. Sie können es aber auch direkt ⇒ hier downloaden.
Tarifbroschüre des Bundesverbands Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e.V. Tarifvertrag für gewerbliche Arbeitnehmer
● Bundesrahmentarifvertrag (allgemeinverbindlich)
Tarifvertrag für Angestellte
● Bundesrahmentarifvertrag
Weitere Tarifverträge und Vereinbarungen
● Vereinbarung zur Einführung von Saison-Kurzarbeitergeld und Jahresarbeitszeit
● Tarifvertrag vermögenswirksame Leistungen West
● Zusatzabkommen über die Jahres-Sonderzahlung Ost
● Zusatzabkommen über die Jahres-Sonderzahlung West
Auszubildende
● Tarifvertrag über die Berufsbildung im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Ost (allgemeinverbindlich) mit Vereinbarung über Freistellung zwischen Weihnachten und Neujahr
● Tarifvertrag über die Berufsbildung im Garten-,Landschafts- und Sportplatzbau West (allgemeinverbindlich) mit Vereinbarung über Freistellung zwischen Weihnachten und Neujahr
● Kostenerstattungsrichtlinie des Ausbildungsförderwerkes
Tarifbroschüre Einzelhandel Schleswig-Holstein 2014 Manteltarifvertrag vom 10.01.2014, gültig ab 01.04.2014, erstmals kündbar zum 30.04.2015 Vereinbarung über tarifliche Sonderzahlungen vom 10.01.2014, gültig ab 01.01.2014, erstmals kündbar zum 31.12.2014 Rahmentarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 19.11.2008, gültig ab 01.01.2007, erstmals kündbar zum 31.12.2010 Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 19.11.2008, gültig ab 01.01.2007, erstmals kündbar zum 20.12.2010
tarifliche Kündigungsfristen Einzelhandel Niedersachsen Kündigungsfristen für länger beschäftigte Arbeitnehmer mit den konservierten Kündigungsfristen nach § 2 Abs. 4.2 Nr. 2 MTV Einzelhandel Niedersachsen
Tarifsätze Hotel und Gaststätten NRW 2014-2016 Gültigkeit des Entgelttarifvertrages ab 01.05.2014, erstmals kündbar zum 30.04.2016 Gültigkeit des Tarfvertrages für Auszubildende ab 01.08.2014, erstmals kündbar zum 30.04.2016
Nicht allgemeinverbindlich
Tariftabelle 2017/2018 Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen
Tariftabelle Einzelhandel Baden-Württemberg 2019-2020 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: ver.di Baden-Württemberg
Tariftabelle Einzelhandel Baden-Württemberg ab 01.04.2022 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: VMG Süd
Tariftabelle Einzelhandel Baden-Württemberg ab 01.08.2021 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: VMG Süd
Tariftabelle Einzelhandel Bayern 2019/2020 Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen nach dem Abschluss vom 17.07.2019 Quelle: ver.di Landesbezirk Bayern
Tariftabelle Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2011-2013 Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen bis 21.10.211, ab 01.11.2011 und ab 01.09.2012
Tariftabelle Einzelhandel Niedersachsen 2011-2013 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen nach dem Tarifabschluss vom 12.08.2011.
Tariftabelle Einzelhandel NRW 2011-2013 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen
Tariftabelle Einzelhandel NRW 2019-2020 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: ver.di Landesbezirk NRW
Tariftabelle Einzelhandel NRW 2021-2023 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: ver.di Landesbezirk NRW
Tariftabelle Einzelhandel Saarland 2011-2013 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen
Tariftabelle Einzelhandel Saarland 2019-2020 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen Quelle: ver.di Saarland
Tariftabelle mit Stundensätzen Einzelhandel NRW 2011-2013 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen unter Errechnung der Stundensätze nach dem tarifvertraglichen Stundenteiler von 1/163 gem. § 4 Ziff. 4 MTV NRW
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen 2011-2013 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen nach dem Tarifabschluss vom 12.08.2011 auf der Basis der tariflichen Wochenarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen 2014-2015 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen auf der Basis der tariflichen Wochenarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV Nds. auf der Basis des Abschlusses vom 24.02.2014.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen nach dem Abschluss vom 02.08.2017 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen auf der Basis der tariflichen Monatsarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV Nds.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen nach dem Abschluss vom 13.10.2021 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen auf der Basis der tariflichen Monatsarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV Nds.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen nach dem Abschluss vom 18.07.2019 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen auf der Basis der tariflichen Monatsarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV Nds.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel Niedersachsen nach dem Abschluss vom 23.07.2015 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen auf der Basis der tariflichen Monatsarbeitszeit von 163 Stunden gem. § 6 Ziff. 9 MTV Nds.
Tariftabelle Monats- und Stundensätze Einzelhandel NRW 2013-2015 Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen unter Errechnung der Stundensätze nach dem tarifvertraglichen Stundenteiler von 1/163 gem. § 4 Ziff. 4 MTV NRW
Tariftabelle nach dem Abschluss 2011 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di - Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tariftabelle nach dem Abschluss 2011 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di - Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tariftabelle nach dem Abschluss 2013 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di - Landesbezirk Bayern
Tariftabelle nach dem Abschluss 2013 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di - Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tariftabelle nach dem Abschluss 2017 und Änderungen zum Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld 2018-2044 mit den Tarifwerten der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen bis 08/17 und ab 09/17 sowie 07/18, Ausbildungsvergütungen bis 08/17 und ab 09/17 sowie 09/18 sowie Tabelle über die Angleichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld an das Westneveau von 2018 bis 2024 herausgegeben von der Gewerkschaft ver.di - Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tariftabelle Zeitarbeit Bundesrepublik Deutschland 2011-2013 tabellarische Übersicht über die Entgelte in den Jahren 2010-2013
Tariftabelle Zeitarbeit Bundesrepublik Deutschland 2014-2016 tabellarische Übersicht über die Entgelte in den Jahren 2014-2016
Tarifübersicht GaLaBau mit Löhnen und Gehältern 2014/2015 Quelle: Tarifregister NRW
Tarifvereinbarung Einzelhandel Bayern zur Tarifrunde 2009 Tarifvereinbarung zur Tarifrunde 2009 vom 19.06.2009 zur Erhöhung der Löhne und Gehälter ab 2009 und 2010
Tarifvereinbarung Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2011 vom 28.10.2011.
Erhöhung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen 2011-2013 Tarifliche Einmalzahlung 01.01. bis 31.12.2011 Streichung des § 2 Ziff. 2 Satz 2 des Entgelttarifvertrags Änderung des § 3 - Gehaltsgruppe 1 des Entgelttarifvertrags Neuordnung der Lohngruppen in § 4 Entgelttarifvertrag Fortschreibung der Mittelstandsklausel (§ 7 Entgelttarifvertrag) Maßregelungsklausel zur Tarifrunde 2011
Tarifvereinbarung Einzelhandel NRW vom 29.06.2011 zu Lohn, Gehalt und Ausbildungsvergütungen 2011-2013 tarifliche Einmalzahlung Mai 2012 Änderung § 3 A Abs. 1 GLTV Änderung Manteltarifvertrag Ergänzung § 1 Abs. 2 und 3 zum Tarifvertrag über Sonderzahlungen
Tarifvereinbarung Einzelhandel Rheinland-Pfalz 2011 vom 30.06.2011 mit Änderungen zu Löhnen, Gehältern und Ausbildungsvergütungen, Einmalzahlung Mai 2012, § 4 LTV, des Manteltarifvertrags vom 22.07.2008, des Tarifvertrags über Sonderzahlungen vom 29.03.2006 und der Maßregelungsklausel zur Tarifrunde 2011
Tarifvereinbarung Einzelhandel Saarland 2011 vom 18.06.2011 mit Änderungen zu Löhnen, Gehältern und Ausbildungsvergütungen, Einmalzahlung April 2012, § 3 LTV, des Manteltarifvertrags vom 25.07.2008, des Tarifvertrags über Sonderzahlungen vom 25.07.2008, Änderung § 2 des Tarifvertrags über vermögenswirksame Leistungen und der Maßregelungsklausel zur Tarifrunde 2011
Tarifvereinbarung Einzelhandel Schleswig-Holstein 2011 mit Änderungen zu Lohn, Gehalt und Ausbildungsvergütungen 2011-2013, tarifliche Einmalzahlung Mai 2012, Neufassung der §§ 2 Ziff. 8 und 9 EntgeltTV und Maßregelungsklausel zu Arbeitskampfmaßnahmen bis 15.08.2011
Tarifvereinbarung Löhne und Gehälter Einzelhandel NRW 2009-2011 einschließlich Ausbildungsvergütungen und Vergütungen im Tankstellen- und Garagengewerbe sowie Tarifvertrag über Vorsorgeleistungen 2011 mit Tabelle der Tarifentgelte im Nordrhein-Westfalen vom 01.05.2009 bis 30.04.2011
Tarifvertrag Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Nds. 2017-2019 zwischen AGA Norddeutscher Unternehmensverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistung e.V., Landesgruppe Niedersachsen sowie dem Großhandels- und Dienstleistungsverband Braunschweig e.V. mit der ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Niedersachsen-Bremen vom 20.06.2017. Gültig vom 01.05.2017 bis 30.04.2019.
Tarifvertrag Rationalisierungsschutz für Angestellte Zeitungsverlage Niedersachsen 2006 Tarifvertrag zur Abwendung sozialer Härten bei Rationalisierungsmaßnahmen für Angestellte des Zeitungsverlagsgewerbes in Niedersachsen vom 06.07.2006, gültig ab 01.04.2005. Gekündigt zum 31.12.2009
Tarifvertrag über Auszubildende Hotel und Gaststätten NRW 2016-2018 vom 20.04.2016, gültig vom 01.08.2016 und erstmals kündbar zum 31.07.2018. mit Einschränkungen allgemeinverbindlich ab 01.08.2016 (Bundesanzeiger 13.10.2016 - B9)
Tarifvertrag über Beschäftigungssicherung und Ausbildung vom 28.06.2000
Tarifvertrag über Vermögenswirkame Leistungen für Angestellte Zeitungsverlage Niedersachsen 2006 Tarifvertrag über Vermögenswirksame Leistungen für Angestellte des Zeitungsverlagsgewerbes in Niedersachsen vom 06.07.2006, gültig ab 01.04.2005. Gekündigt zum 31.12.2009
Tarifvertrag über Vermögenswirksame Leistungen für den Groß- und Außenhandel Nds. seit 1981 noch allgemeinverbindlich seit dem 01.01.1981
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Baden-Württemberg 2011 vom 03.07.2009, gültig vom 01.01.2011 bis 31.12.2011
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Bayern 2009 vom 19.06.2009
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Bayern 2011 vom 19.06.2009
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Berlin 2011 vom 06.07.2009, gültig Januar bis Dezember 2011.
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Brandenburg 2011 vom 06.07.2009, gültig Januar bis Dezember 2011.
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Sachsen 2011 vom 23.11.2009, gültig vom 01.01. bis 31.12.2011
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Sachsen-Anhalt 2011 vom 23.11.2009, gültig vom 01.01. bis 31.12.2011
Tarifvertrag Vorsorgeleistung Einzelhandel Thüringen 2011 vom 23.11.2009, gültig vom 01.01. bis 31.12.2011
Tarifvertrag Vorsorgeleistungen Einzelhandel Mecklenburg-Vorpommern 2011 vom 11.08.2009.
Tarifvertrag Vorsorgeleistungen Einzelhandel Thüringen 2009-2010 vom 22.08.2008
Tarifvertrag zur Altersteilzeit für Angestellte des Zeitungsverlagsgewerbes in Niedersachsen und Bremen, geändert am 29.07.2003 und gültig vom 01.08.2000 bis 31.07.2007, weiterhin in Kraft für die Angestellten, die bis zum 31.07.2007 in Altersteilzeit getreten sind.
Tarifvertrag zur betrieblichen Altersversorgung und Entgeltumwandlung für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2007 vom 22.11.2007 vom 01.04.2008 - 30.06.2011
Tarifvertrag zur betrieblichen Altersversorgung und Entgeltumwandlung für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2011 vom 20.01.2011 gültig vom 01.07.2011 bis zum 31.03.2016
Tarifvertrag zur betrieblichen Altersversorgung und Entgeltumwandlung für Medizinische Fachangestellte/Arzthelferinnen 2016 vom 13.04.2016 gültig ab 01.04.2016, kündbar zum 31.12.2019
Tarifvertrag zur Entgeltfortzahlung Einzelhandel Rheinland-Pflaz vom 20.06.1997, in Kraft ab 01.07.1997allgemeinverbindlich seit dem 8.10.1997
Tarifvertrag zur Warenverräumung im Verkauf vom 09.12.2013 - erstmals kündbar zum 30.04.2020
Tarifvertrag zur Warenverräumung im Verkauf des Einzelhandels in Baden-Württemberg 2013 vom 05.12.2013
Tarifvertrag zur Warenverräumung im Verkauf des Einzelhandels in Baden-Württemberg 2017 vom 27.07.2017, gültig ab 01.04.2017 / Aktuelle Werte siehe Tariftabellen
Tarifverträge Einzelhandel Nordrhein-Westfalen 2002 Tarifbroschüre zum Stand 08.08.2002 mit
Tarifverträge Einzelhandel Saarland 2006 mit Manteltarifvertrag, Tarifvertrag über Sonderzahlungen, Tarifvertrag über Leistungen nach dem 5. Vermögensbildungsgesetz, Tarifvertrag zur Einführung erfolgsabhängiger tariflicher Zahlungen und Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Hamburg 2017-2019 vom 13.06.2017, gültig vom 01.05.2017 bis 30.04.2019.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Hamburg 2017-2019 vom 14.06.2017, gültig vom 01.08.2017 bis 30.04.2019.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Hamburg 2019-2012 vom 17.07.2019, gültig vom 01.05.2019 bis 30.04.2021.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Mecklenburg-Vorpommern 2019-2012 vom 11.07.2019, gültig vom 01.05.2019 bis 30.04.2021.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß- und Außenhandel Nds. 2019-2021 zwischen AGA Norddeutscher Unternehmensverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistung e.V., Landesgruppe Niedersachsen sowie dem Großhandels- und Dienstleistungsverband Braunschweig e.V. mit der ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Niedersachsen-Bremen vom 05.07.2019. Gültig vom 01.07.2019 bis 30.04.2021.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel Hamburg 2017-2019 vom 07.06.2017, gültig vom 01.05.2017 bis 30.04.2019.
Tarifverträge Gehälter. Löhne, Ausbildungsvergütungen für den Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel Mecklenburg-Vorpommern 2019-2012 vom 04.07.2019, gültig vom 01.07.2019 bis 30.04.2021.
Tarifvertragsbroschüre Einzelhandel Nordrhein-Westfalen 2011 mit
Tarifvertragsbroschüre Einzelhandel Nordrhein-Westfalen 2015 mit
Soweit sich aus den späteren Abschlüssen (siehe unten) keine Änderungen ergeben haben, sind die Vertragstexte in der Broschüre nach wie vor verbindlich.
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen 2007 Teil I Manteltarifvertrag (gültig ab 01.01.2007) Tarifvertrag über Sonderzahlung (gültig ab 01.01.2007) Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung (gültig ab 01.01.2006) Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen (gültig ab 01.07.2001) Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge (gültig ab 01.01.2005) Tarifvertrag zur Förderung der Altersteilzeit (gültig ab 01.01.2000)
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen 2007 Teil II Gehaltstarifvertrag (gültig ab 01.04.2007 bis 31.03.2009) Lohntarifvertrag (gültig ab 01.04.2007 bis 31.03.2009) Tarifvereinbarung Vorsorgeleistung (gültig ab 01.01.2009 bis 31.12.2010) Tarifvertrag zur Einführung erfolgsabhängiger tariflicher Zahlungen (gültig ab 01.01.2006 bis 31.12.2008)
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen 2011 Teil III Gehaltstarifvertrag (gültig ab 01.04.2011 bis 31.03.2013) Lohntarifvertrag (gültig ab 01.04.2011 bis 31.03.2013) Tarifvereinbarung Vorsorgeleistung (gültig vom 01.01. bis 31.12.2010)Tarifvertrag Vorsorgeleistung (gültig ab 01.01. bis 31.12.2011)
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen 2013 Teil I Manteltarifvertrag (gültig ab 01.01.2013) Tarifvertrag über Sonderzahlung (gültig ab 01.01.2007) Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen (gültig ab 01.07.2001) Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge (gültig ab 01.01.2005) Tarifvertrag zur Beschätigungssicherung (gültig ab 01.01.2006)
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen Teil I Manteltarifvertrag (gültig ab 01.01.2007 mit Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 21.06.2011) Tarifvertrag über Sonderzahlung (gültig ab 01.01.2007 mit Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 21.06.2011) Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen (gültig ab 01.07.2001 mit Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 21.06.2011) Tarifvertrag über tarifliche Altersvorsorge (gültig ab 01.01.2005) Tarifvertrag zur Förderung der Altersteilzeit (gültig ab 01.01.2000)
Tarifvertragszusammenstellung Einzelhandel Hessen Teil II Gehaltstarifvertrag (gültig ab 01.04.2011 bis 31.03.2013) Lohntarifvertrag (gültig ab 01.04.2011 bis 31.03.2013) Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung (gültig ab 01.01.2006)Tarifvereinbarung Vorsorgeleistung (gültig ab 01.01.2011 bis 31.12.2011)
(die aktuellen Werte der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen folgen aus den nachstehenden Tariftabellen der Gewerkschaft ver.di)
Tarifwerk für Zeitarbeitsunternehmen Bundesrepublik Deutschland 2010-2013 mit den Einzeltarifverträgen
Entgeltrahmentarifvertrag vom 30.04.2010Entgelttarifvertrag vom 30.04.2010Manteltarifvertrag vom 30.04.2010Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung vom 29.05.2003Sondervereinbarungen vom 30.04.2010
Tarifwerk für Zeitarbeitsunternehmen Bundesrepublik Deutschland 2013-2016 mit den Einzeltarifverträgen
Entgeltrahmentarifvertrag vom 17.12.2013Entgelttarifvertrag vom 17.12.2013Manteltarifvertrag vom 17.12.2013Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung vom 29.05.2003
Teilzeitarbeit nach dem TzBfG Merkblatt zur Vorgehensweise des Arbeitgebers bei Wünschen von Arbeitnehmern, die Arbeitszeit gem. § 8 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) dauerhaft oder nach § 9a TzBfG zeitlich befristet (Brückenteilzeit) zu reduzieren. Checkliste und Gesetzestext §§ 7 bis 9a TzBfG im Anhang.Die ab 01.08.2022 geltenden Änderungen sind noch nicht eingearbeitet. Stand 11/2019
Teilzeitvereinbarung in der Elternzeit nach entsprechender Beantragung der Teilzeittätigkeit in der Elternzeit nach § 15 Abs. 5 BEEG durch den Arbeitnehmer. Der Vertrag lässt im Übrigen die bisher geltenden Arbeitsbedingungen inhaltlich unverändert. Eine bestimmte Lage der Arbeitszeit kann vereinbart werden; das entsprechende Textfeld kann aber auch leer gelassen werden.
test test
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Testdatei Testdatei
TV COVID Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) vom 30.03.2020
TV COVID Fassung 25.10.2020 Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) vom 30.03.2020 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 1 vom 25.10.2020
Überblick über die zeitarbeitsrelevanten Mindestlöhne Bundesrepublik Deutschland 2011 mit Angaben zur Branche, dem Geltungszeitraum (längstens bis 31.12.2014), den Mindestlöhnen, dem Anwendungsbereich (ggf. Unterscheidung Ost(West) und zur Fälligkeit
unbefristete Fortsetzung eines befristeten Arbeitsvertrages mit der Möglichkeit, die aktuellen Allgemeinen Arbeitsvertragsbedingungen und andere materielle Änderungen (z.B. Deuer der Arbeitszeit, Vergütung und Urlaubs) zu vereinbaren, aber ohne spezielle Regelungen zur Arbeitszeit oder Mehrarbeitsabgeltung.
unbefristete Fortsetzung IN TEILZEIT mit pauschaler Mehrarbeitsabgeltung wodurch bis zu maximal 20 % der vereinbarten Regelarbeitszeit ohne zusätzliche Vergütung abverlangt werden können
unbefristete Fortsetzung in Teilzeit mit Stundenabrechnung mit Vereinbarung eines Stundenentgelts, wobei nur die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden, mindestens aber nach der vereinbarten Regelarbeitszeit, gezahlt werden. Mehrarbeit kann im Folgemonat gezahlt werden. Kein Arbeitszeitkonto
unbefristete Fortsetzung IN VOLLZEIT mit pauschaler Mehrarbeitsabgeltung wodurch bis zu maximal 48 Std/Woche (= gesetzliche Höchstarbeitszeit) ohne zusätzliche Vergütung abverlangt werden können.
unbefristete Fortsetzung mit flexibler Mehrarbeitsvereinbarung wonach 25 % der vereinbarten Regelarbeitszeit zusätzlich variabel i.S.d. § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) abgefordert werden können und nur bei tatsächlicher Inanspruchnahme zu vergüten sind.
unbefristete Fortsetzung mit variabler Arbeitszeit nach § 12 TzBfG (Einteilung der Arbeitszeit nach dem Arbeitsanfall).
unbefristete Fortsetzung mit variabler Arbeitszeit und flexibler Mehrarbeitsvereinbarung Kombination aus den beiden vorstehenden Vertragstypen (variable Arbeitszeit und flexible Mehrarbeitsgestaltung).
unbefristeter Arbeitsvertrag
unbefristeter Arbeitsvertrag mit Stundenabrechnung
Unternehmensleitbild zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit Textvorschlag unter Berücksichtigung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
Urlaubsgeld, Sonderzuwendung und Entgeltfortzahlung Einzelhandel Niedersachsen Tarifvertrag vom 08.06.2012, in Kraft seit dem 01.07.2012
Urlaubsgeld, Sonderzuwendung und Entgeltfortzahlung Einzelhandel Niedersachsen 2003-2006 Tarifvertrag vom 15.08.2003 In Kraft ab 01.09.2003 mit Ausnahme der Regelungen der §§ 3-7 (Urlaubsgeld), die am 01.01.2004 in Kraft traten
Urlaubsgeld, Sonderzuwendung und Entgeltfortzahlung Einzelhandel Niedersachsen 2007-2010 Tarifvertrag vom 07.08.2009
Urlaubsgeld-Tarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2007 Tarifvertrag über ein zusätzliches Urlaubsgeld für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 07.09.2007, gültig ab 01.01.2007 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2009 Nicht allgemeinverbindlich
Urlaubsrecht umfassende Broschüre zu allen Rechtsfragen um die gesetzlichen Ansprüche nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Gestaltungsmöglichkeiten bei vertraglichen Urlaubsansprüchen mit Hinweisen zu Möglichkeiten der Vertragsgestaltung einschl. Gesetzestext und ergänzt um ein Stichwortverzeichnis5. Auflage Februar 2023 / Überarbeitung Februar 2023
Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 15.10.2015 zu Az. 11 A 2676/15
Leitsätze:
1. Der Sonn- und Feiertagsschutz gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV dient auch dem Schutzgewerkschaftlicher Interessen, weil er einer effektiven Wahrnehmung der Vereinigungsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 1 GG dient.
2. § 5 Abs. 1 S. 1 NLöffVZG ermächtigt die zuständige Behörde schon seinem Wortlaut nach zur Freigabe von höchstens vier Sonn- und Feiertagsöffnungen für das gesamte Gemeindegebiet.
UWG-Novelle 2008 Merkblatt des Wettbewerbsvereins Niedersachsen zu den Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb durch die UWG-Novelle 2008.
Vergütungerhöhung Mustertext mit Erläuterungen für eine Änderungsmitteilung nach § 3 NachwG über eine Erhöhung der Vergütung (Monatslohn oder Stundenlohn)
Verkaufsoffene Sonntage und Schautage im Einzelhandel Merkblatt zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen verkaufsoffener Sonntage, Schautage (Tag der offenen Tür), Einladungen an Stammkunden (VIP-Verkaufstage) und Modenschauen außerhalb gesetzlicher Ladenöffnungszeiten. Im Anhang Übersicht über die Öffnungsregeln und Auszüge aus den Landesgesetzen zum Ladenschluss in allen 16 Bundesländern.
Verlängerung der Befristung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages die Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages ist bis zu 3 x und bis zu einer Höchstdauer von insgesamt 2 Jahren zulässig.Weitere Vereinbarungen zur Änderung des Vertrages dürfen neben der Verlängerung nicht getroffen werden , sonst ist die Verlängerungsvereinbarung unwirkam und es besteht ein unbefristetes Vertragsverhältnis!
Verlängerung der Probezeit Die Verlängerung der Probezeit/des Probearbeitsverhältnisses ist nur möglich, wenn diese/s von von vornherein auf weniger als 6 Monate vereinbart wurde.
Bei der Nutzung dieses Formulars ist auszuwählen, ob zuvor ein befristetes Probearbeitsverhältnis oder eine Probezeit vereinbart wurde.
Vermögensbildung Einzelhandel Rheinland-Pfalz Tarifvertrag über Leistungen nach dem Vermögensbildungsgesetz (gültig ab 01.05.1993).allgemeinverbindlich seit dem 13.11.1993.
Vermögensbildung Einzelhandel Saarland Tarifvertrag über Leistungen nach dem 5. Vermögensbildungsgesetz (gültig ab 23.07.2003)
Vermögenswirksame Leistung Einzelhandel Hessen 2001 Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen (gültig ab 01.07.2001)
Vermögenswirksame Leistungen Einzelhandel Baden-Württemberg Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 26.10.1983.Noch allgemeinverbindlich seit dem 01.04.1984!
Vermögenswirksame Leistungen Einzelhandel Bremen 2003 Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen vom 21.08.2003
Vermögenswirksame Leistungen Einzelhandel Niedersachsen Tarifvereinbarung vom 15.08.2003
Vermögenswirksame Leistungen Höhe Einzelhandel NRW Tarifvertrag über die Höhe vermögenswirksamer Leistungen vom 26.06.2001
Vermögenswirksame Leistungen Höhe Einzelhandel Schleswig-Holstein Tarifvertrag über die Höhe vermögensbildender Leistungen gültig ab 01.01.2000
Vermögenswirksame Leistungen Rahmen Einzelhandel NRW Rahmentarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen gültig ab 01.01.2000
Vermögenswirksame Leistungen Rahmen Einzelhandel Schleswig-Holstein Rahmentarifvertrag über vermögensbildende Leistungen gültig ab 01.01.2000
Verpflichtungserklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung mit vom Arbeitnehmer zu unterzeichnender Bestätigung und an diesen auszuhändigenden Merkblatt zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Unternehmen haben als verantwortliche Stelle nach Art. 24 DSGVO sicherzustellen, dass personenbezogene Daten in einer Weise verarbeitet werden, die ein angemessenes Sicherheitsniveau gewährleistet, was auch den Schutz gegen unberechtigte oder ungesetzliche Verarbeitung von Daten umfasst. Dazu gehört auch eine Verpflichtung der Beschäftigten auf die Vertraulichkeit.
Verpflichtungserklärung nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) mit vom Arbeitnehmer zu unterzeichnender Bestätigung und an diesen auszuhändigenden Merkblatt zum Bundesdatenschutzgesetz (Datenschutzerklärung). Im Hinblick auf die am 25.05.2018 in Kraft tretende Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) empfehlen wir Ihnen aber, bereits jetzt den nachfolgenden Text der Verpflichtungserklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung zu nutzen.
Verpflichtungserklärung nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) mit vom Arbeitnehmer zu unterzeichnender Bestätigung und an diesen auszuhändigenden Merkblatt zum Bundesdatenschutzgesetz
Videoüberwachung der Arbeitnehmer Gesetzliche Grundlagen der Videoüberwachung im Allgemeinen nach der DSGVO und der Videoüberwachung von Arbeitnehmern im Besonderen, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats und Muster eines Informationsblattes nebst Hinweisschild auf die Videoüberwachung.
Vollmacht nach § 141 Abs. 3 ZPO Mustertext für die Bevollmächtigung eines Vertreters, der anstelle der persönlich geladenen Prozeßpartei (z.B. Geschäftsführer der GmbH) den Termin vor dem Arbeitsgericht wahrnehmen soll.
Vorsorge-Tarifvertrag Mecklenburg-Vorpommern 2008 vom 02.09.2008, Gültig vom 01.01.2009 bis 31.12.2010
Vorsorgeleistung Einzelhandel Hamburg 2011 Tarifvertrag Vorsorgeleistung vom 16.06.2009, gültig vom 01.01. bis 31.12.2011 (mit Maßregelungsklausel zur Tarifrunde 2009)
Vorsorgeleistung Einzelhandel NRW 2008-2009 Tarifvertrag vom 25.07.2008
Vorsorgeleistung Einzelhandel NRW 2011 Tarifvertrag vom 11.06.2009
Vorsorgeleistungen Einzelhandel Niedersachsen 2009/2010 Tarifvertrag Vorsorgeleistungen 2009 bis 2010 vom 07.08.2009
Vorsorgeleistungen Einzelhandel Niedersachsen 2011 Tarifvertrag Vorsorgeleistungen 2011 vom 07.08.2009
Weisung zur Schließung des Einzelhandels in Niedersachsen fachaufsichtliche Weisung der Nds. Gesundheitsministerin u.a. zur Schließung weiter Teile des Einzelhandels vom 16.03.2020 - (⇒ Quelle)
Weiterbeschäftigung im Anschluss an die Berufsausbildung zu den Handlungsalternativen, einen zeitbefristeten Arbeitsvertrag oder besondere Vertragsbedigungen im Anschluss an die Berufsausbildung zu vereinbaren.
widerrufliche Zulage - Ergänzungsvereinbarung ohne Bennung eines besonderen Grunds, also in der Form einer typischen freiwilligen Zulage mit Regelungen zum Widerruf und zur Anrechnung der Zulage auf sonstige Vergütungserhöhungen.
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nach dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie mit den ab 13.06.2014 anwendbaren gesetzlichen Regeln zum Widerrufsrecht
Wiedereingliederungsmaßnahmen Merkblatt zu den sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Bedingungen für eine stufenweise Wiederaufnahme der Tätigkeit durch arbeitsunfähige Arbeitnehmer
zeitlich abgelaufene Tarifverträge (Vorfassungen)
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zeitlich mit Sachgrund befristeter Arbeitsvertrag nach § 14 Abs. 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) mit einem vorgeschalteten Probearbeitsverhältnis
zeitlich mit Sachgrund befristeter Arbeitsvertrag nach § 14 Abs. 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) mit einem vorgeschalteten Probearbeitsverhältnis → Erläuterung im Merkblatt Abschnitt B.b
zur Erprobung befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit befristete Änderung der Arbeitsbedingungen zum Zwecke der Erprobung der Eignung zur Übernahme höherwertiger Aufgaben unter Änderung oder Fortschreibung der vertraglichen Arbeitszeit und ggf. entsprechender Änderung der Vergütungshöhe. Die Befristung sollte im Normalfall drei Monate nicht überschreiten. Unter den ⇒ Zusatzverträgen halten wir einen ⇒ alternativen Vertragstext bereit, der anstelle der Befristung eine zu kündigende Probezeit vorsieht.
ZUR UMSTELLUNG BESTEHENDER VERTRÄGE AUF DIE GEÄNDERTE BASIS UND ZUR UNBEFRISTETEN FORTSETZUNG BEFRISTETER VERTRÄGE Die Formulare zur unbefristeten Fortsetzung sind dafür geeignet, bestehende unbefristete Verträge auf die neue Vertragsgrundlage umzustellen. Sie sind zudem in Fällen zu empfehlen, in denen ein ursprünglich befristeter Vertrag unbefristet fortgesetzt werden soll und enthalten daher insbesondere keine Vereinbarungen zu einer Probezeit. Wenn nur eine Verlängerung während der Laufzeit eines sachgrundlos befristeten Vertrages vereinbart werden soll, wählen Sie bitte das Formular aus der Rubrik Zusatzverträge .
Weitere Informationen zu den Vertragstypen finden Sie im Abschnitt 1 C des mittels des pdf-Symbols downloadbaren Merkblattes.
Zusätzliche Informationen um die Tarifverträge des Einzelhandels in Niedersachsen
stellen wir Ihnen nachfolgend zur Verfügung:
Zusatzrenten-Tarifvertrag Gebäudereinigung Bundesrepublik 2009 Tarifvertrag zur Regelung der Tariflichen Zusatz-Rente (TZR) in der Gebäudereinigung vom 28.10.2009, gültig ab 01.11.2009 in der Bundesrepublik Deutschland, erstmals kündbar zum 31.12.2012 Nicht allgemeinverbindlich
Zusatzvereinbarung - befristete Gewährung einer Funktionszulage
Zusatzvereinbarung - unbefristete Gewährung einer Funktionszulage
Zusatzvereinbarung - Verlängerung befristeter Arbeitsvertrag
Zusatzvereinbarung - widerrufliche Zulage
Zusatzvereinbarung zur Suspendierung von Arbeitnehmern ohne Anspruch auf Kurzarbeitergeld Mustertexte mit Erläuterungen für die vollständige Suspendierung oder Reduzierung der Arbeitszeit von Personen ohne Anspruch auf Kurzarbeitergeld wie bspw. Minijobbern mit Vorschlag für ein Anschreiben.ACHTUNG: Bitte immer nach Aktualisierungen schauen. Der Text wird häufig geändert und ersetzt keine individuelle Beratung!Stand 07.04.2020 V 2.1
Zustellungsprotokoll einer Kündigung vom Zusteller eines Kündigungsschreibens auszufüllendes Protokoll des Zustellvorgangs. Der im Protokoll beschriebene Verfahrensweg sollte tatsächlich eingehalten werden.Neufassung Mai 2022
Zustellungsprotokoll eines Schreibens vom Zusteller eines allgemeinen Schreibens auszufüllendes Protokoll des Zustellvorgangs. Der im Protokoll beschriebene Verfahrensweg sollte tatsächlich eingehalten werden. Für die Zustellung einer Kündigung empfehlen wir das vorstehende Formular.Neufassung Mai 2022
Zustimmungsantrag zur Einstellung / Eingruppierung nach § 99 Abs. 1 BetrVG [⇒ Gesetzestext] als ausfüllbares Word-Dokument. Wenn mit der Einstellung keine Eingruppierung verbunden ist, z.B. weil der Arbeitgeber keinen Tarifvertrag oder sonstige Vergütungsgruppensysteme anwendet, kann der im Zusammengang mit der Eingruppierung stehende Textteil durch Auswahl im Titel des Textes gelöscht werden.
Zustimmungsantrag zur Versetzung / Umgruppierung nach § 99 Abs. 1 BetrVG [⇒ Gesetzestext] als ausfüllbares Word-Dokument. Wenn mit der Versetzung kein Wechsel der Eingruppierung verbunden ist oder der Arbeitgeber keinen Tarifvertrag oder sonstige Vergütungsgruppensysteme anwendet, kann der im Zusammengang mit der Umgruppierung stehende Textteil durch Auswahl im Titel des Textes gelöscht werden.
zweckbefristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund zur Befristung und dadurch bestehender Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung bei Erreichen des Zwecks (mit vorgeschalteten Probarbeitsverhältnis)
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Artikelgesetz vom 19.05.2020 (Direkter Link zur Quelle beim Bundesanzeigerverlag ⇒ hier)