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Archiv der Mandanten-Informationen des Jahres 2011

Mandanten-Information 25/2011 vom 14.12.2011
  • Zeugnissprache: Nicht jede ungewöhnliche Formulierung ist eine unzulässige verschlüsselte Kritik
  • geschäftlich genutzte Facebookprofile sind impressumspflichtig
  • Daten und Termine 2012
  • Eintrittskarten zur CeBIT und zur HANNOVER MESSE 2012
Mandanten-Information 24/2011 vom 24.11.2011
  • EuGH: Urlaubsanspruch darf bei langfristiger Erkrankung zeitlich begrenzt werden
  • Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen den einzel- und tarifvertraglichen Ausschlussfristen
  • Urlaubnahme nach Arbeitsunfähigkeit lässt Urlaubsansprüche aus früheren Zeiträumen erlöschen
Mandanten-Information 23/2011 vom 04.11.2011
  • Weihnachtsgeld: Freiwilligkeitsvorbehalt erklären
  • Schadenersatz, wenn Arbeitnehmer die Kündigungsfristen nicht einhalten?
  • Arbeitsunfähigkeit durch Organspende?
Mandanten-Information 22/2011 vom 26.10.2011
  • Familienpflegezeitgesetz - Inkrafttreten zum 01.01.2012
  • Beschäftigtendatenschutzgesetz - Stand des Gesetzgebungsverfahrens
  • Möglichkeit der Besetzung freier Arbeitsplätze mit Schwerbehinderten vor jeder Stellenbesetzung prüfen!
  • Insolvenzgeldumlage 2012 auf 0,04 % festgelegt
Mandanten-Information 21/2011 vom 07.10.2011
  • Kurzzeitpflege: kurzfristiger Anspruch auf Freistellung zur Pflege für bis zu 10 Arbeitstage
  • Pflegezeit: Anspruch auf Freistellung bis zu 6 Monate
  • Familienpflegezeit: Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
Mandanten-Information 20/2011 vom 27.09.2011
  • Bekannte Marken dürfen unter Umständen von Konkurrenten als „Adwords“ verwendet werden
  • Vorsicht bei Formularen für Schutzrechtsverlängerungen von Marken
  • Lohnsteuerabzug für Auszubildende ohne Lohnsteuerkarte
Mandanten-Information 19/2011 vom 15.08.2011
  • geht bei der Sozialauswahl Alter vor Unterhalt?
  • neues Arbeitsvertragsformular: Abrechnung auf Stundenbasis
  • Umlagekassen erstatten Zuschüsse zur Altersversorgung
Mandanten-Information 18/2011 vom 29.07.2011
  • Gesonderte Einwilligungserklärung für Telefonanrufe zu Werbezwecken
  • Streitwert bei Verstoß gegen Impressumspflicht
Mandanten-Information 17/2011 vom 09.07.2011
  • EuGH-Generalanwältin: Jahresurlaubsanspruch eines langfristig erkrankten Arbeitnehmers darf zeitlich beschränkt werden
Mandanten-Information 16/2011 vom 01.07.2011
  • neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07.2011
  • neuer gesetzlicher Verzugszins ab 01.07.2011
  • Werbung mit Einführungspreisen unter Gegenüberstellung durchgestrichener Regulärpreise muss Geltungsdauer der Einführungspreise angeben
  • Ende eines Räumungsverkaufs muss erst bei dessen Feststehen angegeben werden
  • Normalerweise kein Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen
Mandanten-Information 15/2011 vom 22.06.2011
  • risikoreiche Vereinbarung von Monatsarbeitszeiten
  • Vereinbarung einer "durchschnittlichen monatlichen Arbeitszeit" unwirksam
  • risikoreiche nachvertragliche Wettbewerbsverbote
Mandanten-Information 14/2011 vom 15.06.2011
  • risikoreiche Links zu sozialen Netzwerken
  • Wettbewerbsverstoß durch Verwendung des "gefällt mir"-Buttons von Facebook?
  • Kartenverwendung im Internet
  • Betreiber eines WLAN haftet für Rechtsverstöße seiner Kunden
Mandanten-Information 13/2011 vom 07.06.2011
  • Verrechnung des Urlaubsanspruchs in der Kündigungsfrist eindeutig festlegen
  • Teilzeitwunsch nach § 8 TzBfG
    - pauschaler Hinweis auf entgegenstehende betriebsübliche Abläufe reicht nicht
    - zu kurzfristiges Verlangen führt nicht zur Unwirksamkeit
Mandanten-Information 12/2011 vom 13.05.2011
  • Nutzungswertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen soll gesetzlich geregelt werden
  • erste Bußgelder wegen Verstößen gegen den Datenschutz
  • Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten
    - wegen Videoüberwachung der Verkaufsräume?
    - wegen Zahlung per EC- oder Kreditkarten?
Mandanten-Information 11/2011 vom 29.04.2011
  • Beschäftigung von Arbeitnehmern aus EU-Mitgliedsstaaten
  • Nutzung von Kundendaten:
    Form der Einwilligung / Übergangsfrist für Datenspeicherung / Datenweitergabe an Dritte / Miet- oder Kaufadressen / Daten von Arbeitnehmern
Mandanten-Information 10/2011 vom 12.04.2011
  • Mehr als drei Jahre zurückliegende „Zuvor-Beschäftigung“ kein Hindernis für erneuten sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrag
  • Tagung „Update Arbeitsrecht 2011“
  • Besonderheiten bei der Stellenbewerbung durch Behinderte
Mandanten-Information 9/2011 vom 29.03.2011
  • wiederholte Befristung zur Vertretung weiterhin zulässig?
  • Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer ohne sachlichen Grund bleibt risikoreich
Mandanten-Information 8/2011 vom 14.03.2011
  • Tarifrunde Einzelhandel 2011
  • Kundenparkplätze: Falschparker trägt Abschlepp- und Nebenkosten
  • Marken- und Musterschutz schon bei der Order beachten
  • Verjährung ärztlicher Vergütungsansprüche beginnt erst nach Rechnungserteilung
Mandanten-Information 7/2011 vom 03.03.2011
  • Adressbuchschwindel aktuell: "Gewerbeauskunft-Zentrale"
  • "Kölner Masche": Anzeigenschwindel durch "Kaltansprache"
  • Demografische Entwicklung in Niedersachsen
Mandanten-Information 6/2011 vom 25.02.2011
  • BAG erleichtert im Falle einer bekannten Schwangerschaft Klagen wegen Frauendiskriminierung
  • Lohnsteuerbescheinigung 2010: Bescheinigung der Arbeitnehmerbeiträge zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung bei freiwillig in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung versicherten Arbeitnehmern
Mandanten-Information 5/2011 vom 10.02.1011
  • Tank- und Geschenkgutscheine als steuerfreier Sachbezug
  • Lohnsteuerbegünstigter Zuschuss ist auf freiwillige Sonderzahlungen anrechenbar
  • Preisnachlass-Coupon verstößt nicht gegen die Buchpreisbindung
  • Eintrittskarten zur CeBIT und zur HANNOVER MESSE 2011
Mandanten-Information 4/2011 vom 03.02.1011
  • Arbeitnehmer haben auch bei Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit Anspruch auf Urlaub
  • 7.000 Euro Entschädigung für Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Mandanten-Information 3/2011 vom 19.01.2011
  • LAG-Urteil: geringerer Urlaubsanspruch für jüngere Arbeitnehmer im Einzelhandel verstößt gegen AGG
  • Vereinfachung der Erstattung von Verpflegungskosten auf Dienstreisen durch den Arbeitgeber
  • steuerfreie und pauschal versteuerbare Arbeitgeberleistungen (Merkblatt)
Mandanten-Information 2/2011 vom 13.01.2011
  • 0,03 %-Zuschlag für Privatnutzung des Dienstwagens für Fahrten
    zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nur nach tatsächlicher Nutzung
  • Spezialfall: Fahrten zwischen Betriebsstätte und Dienstwohnung
  • Privatnutzung des Dienstwagens bei Arbeitsunfähigkeit
  • Entzug eines Dienstwagens aus wirtschaftlichen Gründen
  • neue Arbeitsvertragsformulare - Merkblatt
Mandanten-Information 1/2011 vom 03.01.2011
  • pauschale Abgeltung von Überstunden kann unwirksam sein
  • Künstlersozialabgabepflicht beachten / Merkblatt
  • Emmely und die Folgen – oder die Frage, ob jeder Arbeitnehmer einen Diebstahl frei hat
 
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