Formulare und Mustertexte für individualarbeitsrechtliche Fälle

mit Mustern für die Korrespondenz mit der Arbeitsagentur und Bewerbern.

1. Information der Arbeitsagentur über für Schwerbehinderte geeignete freie Stellen
2. Eingangsbestätigung auf eine Bewerbung
3. Einladung zu einem Vorstellungsgespräch
4. Erklärung zur Einstellungsuntersuchung
5. Absage auf eine Bewerbung

^{Stand 01/2019}

schränkt zur Meidung möglicher Verstöße durch Diskriminierung i.S.d. All­ge­mei­nen Gleich­be­hand­l­ungsgesetz (AGG) die Fragen ein. Weitere Fragen sollten nicht gestellt werden!
Übergeben Sie spätestens mit diesem Fragebogen die ⇒ Daten­schutz­er­klärung im Be­wer­bungs­verfahren.

Formular zur Erfassung und Dokumentation des Bewerbungsverfahrens zur Meidung einer In­an­spruch­nahme wegen Diskriminierung i.S.d. Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter be­sonderer Berücksichtigung der Pflichten gegenüber schwerbehinderten Bewerbern

Formular zur Erfassung und Dokumentation des Bewerbungsverfahrens zur Mei­dung einer In­an­spruchnahme wegen Diskiriminierung i.S.d. Allgemeinen Gleich­­be­­handlungsgesetz (AGG) unter besonderer Berücksichtigung der Pflich­ten gegenüber schwerbehinderten Bewerbern in Einzel­han­dels­be­trieben

Der Mustertext zeigt auf, wie eine Datenschutzerklärung für das Be­wer­bungs­ver­fahren aussehen kann. Es passt aber natürlich nicht unbedingt auf jeden Einzel­fall und muss ggf. angepasst werden. Das gilt insbesondere dann, wenn am Bewerbungsverfahren externe Dienstleister wie Jobportale beteiligt sind.

In der Anbahnungsphase haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer eventuell ein In­te­resse daran, sich vor Ab­schluss eines Vertrages gegenseitig „zu erproben“. Das birgt aber stets das Risiko, dass ein un­be­fris­tetes Arbeitsverhältnis zu­stan­de kommt. Zur Verringerung - nicht zum Ausschluss (!) - dieses Risi­kos kommt die Vereinbarung eines Einfühlungsverhältnisses in Betracht. Diese Ver­ein­barung verpflichtet weder den Be­werber zur Arbeitsleistung, noch ist der Ar­beit­geber weisungsbefugt und verpflichtet, eine Vergütung zu zahlen. Ent­schei­dend bleibt aber trotz Abschluss dieser Vereinbarung die tat­sächliche Handhabung! Jede arbeit­gebertypische Anweisung an den Be­wer­ber muss daher unterbleiben.

mit detaillierter Abfrage der Daten, die für eine Einstellung erforderlich sind, und grau hinterlegten Feldern zum Erfassen der Eckpunkte des vereinbarten Ar­beits­ver­hältnisses durch den Arbeitgeber. Da durch die getroffene Einstellungs­ent­scheidung eine Diskiriminierung nicht mehr zu befürchten ist, werden mehr Fragen als im Formular "Personalfragebogen im Be­wer­bungs­verfahren" gestellt.
^{Stand 1/2019}

Excel-Tabelle zur Ermittlung des Arbeitsaufwands, der mit den einzelnen Tätigkeiten eines Arbeitnehmers arbeitstäglich, wöchentlich, monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich verbunden ist. Die Tabelle ist im Normalfall vom Arbeitnehmer auszufüllen, wobei zuvor die nur für die Auswertung relevanten Zeilen und Spalten ver­borgen sind. Das geschieht durch Auswahl der Gliederungsebenen 1, die auch in der Voreinstellung der Datei beim Download gewählt und ge­schützt sind. Die in den Zeilen 12 bis 19 vorgegebenen Daten sind nur Bei­spiele, die überschrieben werden können.

Zur Aufhebung des Schutzes benötigen Sie das Kennwort "123". Sie sollten das Tabellenblatt aber mit einem frei wählbaren Kennwort schützen (Menü -> Überprüfen -> Blatt schützen - Kennwort eingeben - Return - Kennwort wiederholen - Return) und das vorher auch einmal ausprobieren.

Nach dem Ausfüllen des Formulars können nach Eingabe des Kennwortes die horizontalen und vertikalen Gliederungsebenen 2 geöffnet werden, um die errechneten Summen zu ermitteln. In weiteren Feldern können Sie eingeben, ob die Aufgsben beibehalten werden oder entfallen und so ermitteln, welche durchschnittliche Wochenarbeitszeit nach einer Umorganisation der Stelle verbleibt.
^{aktualisierte Fassung 11/2019}

Excel-Tabelle zur Erfassung der Arbeitszeit (insbes. Beginn, Ende und Dauer bei geringfügig Beschäftigten zur Erfüllung der Aufzeichnungspflicht nach dem Mindestlohngesetz)
Die Tabelle kann für jeden Monat neu angelegt und entweder ausgedruckt und den Arbeitnehmern zum handschriftlichen Ausfüllen übergeben oder auch am Rech­ner ausgefüllt werden. Bei der Eingabe einer Monats-Soll­ar­beitszeit er­rech­net die Tabelle automatisch die daraus folgende Wo­chen­ar­beits­zeit.
^{aktualisierte Version 2}

mit Mustertext einer Einladung zu einem Gespräch i.S.d. § 167 SGB IX zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements, Rück­ant­wort­­bogen, Datenschutzerklärung, Schweige­pflichts­ent­bin­dungser­klä­rung und Erklärung zur Schweigepflicht für die Gesprächsteilnehmer ein­schließ­lich Er­läu­te­rungen zur Anwendung.
^{aktualisierte Fassung Juli 2021}

Erklärung des Einständnisses damit, dass der Arbeitgeber Fotos oder Video­auf­nahmen des Arbeitnehmers zu Werbezwecken nutzt (wegen des Rechts am eigenen Bild erforderlich nach § 22 KunstUrhG)

Einverständniserklärung mit der Datenverarbeitung der Arbeitnehmerdaten
- gesondert zu nutzende Erklärung für Fälle, in denen diese Ein­ver­ständnis­erklärung nicht schon als Be­standteil der Allgemeinen Ar­beits­ver­trags­be­dingungen (siehe dort § 17) abgegeben wurde.
^{[dieses Formular ist auch unter Arbeitsverträge - Zusatzverträge downloadbar]}

Einverständniserklärung mit der Datenverarbeitung der Arbeitnehmerdaten im Einzelhandel mit einer Passage zur Datenverarbeitung zum Per­sonal­kauf
- gesondert zu nutzende Erklärung für Fälle, in denen diese Ein­ver­ständ­nis­er­klärung nicht schon als Bestandteil der Allgemeinen Arbeits­ver­trags­be­dingungen (siehe dort § 17) abgegeben wurde.
^{[dieses Formular ist auch unter Arbeitsverträge - Zusatzverträge downloadbar]}

Mustertext der Erlaubnis einer Nebentätigkeit / Eingehen eines zweiten Arbeits­verhältnisses mit Belehrung über die rechtlichen Rahmen­be­din­gun­gen und Widerrufsvorbehalt

für Fälle, in denen eine Arbeitsunfähigkeit länger als 6 Wochen andauert. Ar­beit­nehmer sind auch nach Ablauf dieser Frist aus § 5 I Ent­gelt­fort­zah­lungs­ge­setz zur Anzeige und zum Nachweis der Fortdauer der Ar­beits­unfähigkeit verpflichtet. Der Text informiert die Arbeitnehmer über diese Rechts­lage.

für Fälle, in denen eine neue Erstbescheinigung erteilt wird und der Arbeit­nehmer in den sechs Monaten zuvor schon 6 Wochen lang arbeitsunfähig war.
Zwei Mustertexte von Schreiben an den Arbeitnehmer mit Erläuterung des rechtlichen Hintergrunds.

Mustertexte zur Information der Arbeitnehmer/innen über ihre Rechte und Pflichten im Zu­sammen­hang mit einer Schwangerschaft und der möglichen Bea­n­tragung sowie Abwicklung einer Elternzeit.
Die Texte enthalten insbesondere die notwendige Erklärung des Arbeitgebers zur Kürzung des Erholungsurlaubs für die Dauer der Elternzeit.
Die Texte berücksichtigen die Rechtslage, die für ab 01.07.2015 ge­bo­re­ne Kinder gilt.
Ziehen Sie ergänzend dazu das Merkblatt „Schwangerschaft – Mutterschutz – Elternzeit“ heran, welches Sie unter ⇒ Merkblätter – Arbeitsrecht  finden.
^{aktualisierte Fassung 11/2022}

Mustertext mit Erläuterungen für eine Änderungsmitteilung nach § 3 NachwG über eine Erhöhung der Vergütung (Monatslohn oder Stundenlohn)

Mustertexte zur Abmahnung im Arbeitsrecht mit umfangreichen Er­läu­te­rungen, wie sie auch in unserem Merkblatt zur Abmahnung, welches Sie unter ⇒ Merkblätter – Arbeitsrecht finden, enthalten sind.

ohne Vereinbarung einer Abfindung oder sonstige Zusätze
^{aktualisierte Fassung 11/2019}

zum Zusammensetzen nach der Einigung mit dem Arbeitnehmer einschl. Ab­findung, vorheriger Freistellung, Turboklausel und zahlreichen weiteren For­mu­lie­rungs­vorschlägen
^{aktualisierte Fassung 02/2024}

zum Zusammensetzen nach Ausspruch einer Kündigung und Einigung mit dem Ar­beitnehmer einschl. Abfindung, vor­heriger Freistellung, Turbo­klausel und zahl­reichen weiteren For­mu­lie­rungs­vorschlägen
^{aktualisierte Fassung 02/2024}

Textvorschlag zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses vor Beginn mit Er­läuterungen.

Textvorschlag mit Erläuterungen und Vorschlägen zu weiteren möglichen Er­gänzungen wie der Anweisung zur Inanspruchnahme des Resturlaubs oder Frei­stellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung des Um­stands, dass in der Probezeit eine Kündigungsfrist von 14 Tagen gilt. 

Textvorschlag mit Erläuterungen und Vorschlägen zu weiteren möglichen Er­gänzungen wie der Anweisung zur Inanspruchnahme des Resturlaubs oder Frei­stellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist.

Textvorschlag mit Erläuterungen und Vorschlägen zu weiteren möglichen Ergänzungen. ⇒ Gesetzestext

Textvorschlag einer außerordentlichen Kündigung mit Erläuterungen. Beachten Sie dazu zuvor unser Merkblatt zur fristlosen Künndigung im Abschnitt ⇒ Merkblätter - Arbeitsrecht.

Textvorschlag einer Änderungskündigung mit Erläuterungen und Er­gän­zungs­möglichkeiten.

Textvorschlag zur Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses vor Beginn mit Er­läu­te­rungen.

Textvorschlag zur Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses in der Probe­zeit mit Erläuterungen.

Textvorschlag zur außerordentlichen Kündigung eines Berufs­aus­bil­dungs­ver­hältnisses nach Ablauf der Probezeit mit Erläuterungen.

Mustertexte für einseitige Freistellungerklärungen und die Anordnung der In­anspruchnahme des restlichen Urlaubs im auslaufenden Arbeitsverhältnis mit Er­läu­terungen
^{Neunfassung 11/2022}